Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1896. 
  
Datum 
des 
Gesetzes 2c. 
zu 
Berlin. 
Ausgegeben 
Inhalt. 
Nr. 
des 
Gesetzes 
V. 
  
  
1896. 
12. Juli. 
12. — 
15. — 
22. — 
1896. 
14. Septbr. 
1. August. 
14. Septbr. 
16. — 
  
Prlvilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber 
lantender Anleihescheine der Stadt Minden 
im Betrage von 800 000 Mark. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 
eignungsrechts an die Stadtgemeinde 
Spremberg zur Entziehung und zur dauern- 
den Beschränkung des zum Bau und Betrieb 
einer Kleinbahn vom Bahnhof Spremberg der 
Verlin, Gärlitzer Eisenbahn nach der Stadt 
Spremberg und von dort nach den Kohlen- 
gruben bei Pulsberg und Terpe in Anspruch 
zu nehmenden Grundeigenthums. 
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem 
Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840 
angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee- 
polizelvergehen auf die im Kreise Calbe be- 
legene Chaussee von dem Dorfe Micheln bis 
zur Landesgrenze mit dem Herzogthum Anhalt 
in der Richtung auf Wulfen. 
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem 
Chausseegeldtarife vom 29. Februar 1840 
angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee. 
polizeivergehen auf die von dem Kreise Brauns. 
berg erbaute und in künftige chausseemäßige 
Unterhaltung übernommene Chaussee von 
Spanden nach Agstein. 
Gesetz, betr. die Aufhebung der Hypotheken- 
ämter im Gellungsbereiche des Rheinischen 
Rechts 
Statut der öffentlichen Wassergenossenschaft 
zur Regulirung der Gostine und Mlehna 
zu Altberun im Kreise Pleß. 
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung des von 
dem Generallandtage der Westpreußischen 
Landschaft beschlossenen Regulativs für die 
Kündigung und Konvertirung der Fe- pro- 
zentigen Westpreußischen Pfandbriefe in 
3prozentige Pfandbriefe 1. und 11. Serie. 
  
  
24. 
23. 
24. 
21. 
23. 
24. 
  
9842. 
  
178. 
Nr. 13. 
181. 
Nr. 1. 
178. 
Nr. 11. 
181. 
Nr. 2. 
165. 
178. 
182. 
Nr. 3.