Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1896. (87)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1896.

XXXV

 

Datum
des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu

Verlin.

Inhaltt.

Nr.
tes

Stücks.

Nr.
bes
Gesetzes
i

 

Seite.

 

1896.

19.  August.

24.  —

26.  —

31.  —

1896.
28.  Oktbr.

28.  —
14.  Septbr.

14.  —

28.  Oklibr.

16.  Septbr.

 

 

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Stadtgemeinde
Kreuznach  das  Recht  verliehen  worden  ist,
das  zur  Ausführung  der  städtischen  Entwässerungsanlage
  erforderliche  Grundeigenthum  im
Wege  der  Enteignung  zu  erwerben,  oder,
sowest  dies  ausreichend  ist,  mit  einer  dauernen
  Beschränkung  zu  belasten.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmignng?  der  anderweiten
  Verwendung  eines  Theils  der  von  der
Stadt  Essen  auf  Grund  des  Allerh.  Privi-Giums
  vom  12.  Juni  1889  aufgenommenen
Anleihe.

Statut  für  den  Deichverband  der  Nessauer
Niederung  im  Kreise  Thorn.

Gesetz,  betr.  die  Gewährung  von  Umzugskosten
an  Regierungsbaumeister.

Verfügung“  8  Jush  ministers,  betr.  die  An.

legun  nddu.  ch#s  für  einen  Theil  der
Bezirke  0  Antzgrrichte  Geilen  kirchen,
Siegburg,  Euskirchen,  Rheinbach,
Geldern,  Kempen  am  Nhein,  Abenau,
Boppard,  Castellaun,  Cochem,  Mayen,
Stromber  6,  Trarbach,  Lindlar,  Bensberg,
  #  perfärt  Gummersbach,
Eitorf,  Wiehl,  Sankt  Wendel,  Saarlouis,
  Hermeskeil,  Prüm,  Berneastel,
Bitburg,  Neuerburg,  Waxweiler  und
Wittlich.

Statut  für  die  Drainagegenossenschaft  zu
Langendorf  im  Kreise  Königsberg  (Land).

 

Verordnung  betr.  die  Kautionen  ter  Beamten
aus  dem  Bereiche  des  Ministeriums  der  geistlichen,
  Unterrichts=  und  Medizinal-Angelegenheiten.


Verdrdnung,  betr.  die  Veranlagung  der  Eränzungssteuer
  für  die  4,  vom  1.  April
897  bis  zum  31.  März  1899

 

27.

28.

28.

27.

24.

23.

 

9846.

9848.

9849.

9847.

 

201.
Nr.  3.

201.
Nr.  4.

201.
Nr.  6.

179.

174.