Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1897. (88)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1897.

XXI

 

Datum  z#usgegeben

bes
Gesetzes  2c.

zu
Berlin.

Inhalt.

bes
Stücks.

Nr.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

20.

20.
20.

1897.
17.  Mai.

 

1897.
23.  August.

26.  Mai.

—

7.  Juli.

3.  August.

23.  —

6.  Septbr.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  3.  Nachtrags
  zu  dem  Statut  der  Landeskultur-Rentenbank
  für  die  Provinz  Schlesien
vom  22.  Juli  1881.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Theil  der  Bezirke
der  Amtsgerichte  Euskirchen,  Siegburg,
Geldern,  Adenau,  Castellaun,  Cochem,
St.  Goar,  Mayen,  Münstermaifeld,
Opladen,  Grevenbroich,  Hermeskeil,
Hillesheim,  Neuerburg,  Prüm,  Rhaunen,
  Wagzweiler  und  Wittlich.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Gemeinde  Alstadt
  im  Oberwesterwaldkreise  das  Recht  verliehen
  worden  ist,  zur  Erhaltung  der  von  ihr
im  Jahre  1893  hergestellten  Wasserleitung  das
für  das  Unternehmen  benutzte  Grundeigenthum
im  Wege  der  Enteiguung  zu  erwerben  oder,
soweit  dies  ausreichend  ist,  mit  einer  dauernden
Beschränkung  zu  belasten.

Statut  für  die  Wassergenossenschaft  zum
Ausbau  des  Lubeza:=  Flußlaufes  im  Kreise
Wirsitz.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Altmärkische
Kleinbahn,  Gesellschaft  mit  beschränkter
Haftung,  zu  Clötze  im  Kreise  Gardelegen  zur
Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
des  zur  Anlage  einer  Kleinbahn  von  Clötze
nach  Wernstedt  in  Anspruch  zu  nehmenden
Grundeigenthums.

Statut  für  die  Drainagegenossenschaft
Copainen  im  Kreise  Heiligenbeil.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Stadtgemeinde
Soest  das  Recht  verliehen  worden  ist,  das
zur  Ausführung  des  auf  der  rechten  Seite  des
Soestbaches  zu  verlegenden  Hauptsammelkanals
der  städtischen  Kanalisation  erforderliche  Grundeigenthum
  im  Wege  der  Enteignung  zu  er.
werben  oder  mit  einer  dauernden  Beschränkung
zu  belasten.

 

29.

35.

36.

 

9903.

 

 

298.
Nr.  2.

208.
Nr.  9.

208.
Nr.  10.

299.
Nr.  3.

299.
Nr.  4.
392.

Nr.  5.