Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1897. (88) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1897.

XXIII

 

Datum  z#uusgegeben

bes
Gesetzes  rc.

zu
Berlin.

Inhal  t.

Nr.
bes

Stücks.

Nr.

bes
Gesetzes.

Seite.

 

1897.
5.  Inni.

 

1897.
7.  August.

23.

10.  Juni.

14.

28.  Septbr.

7.  August.

23.

8.  Septbr.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zins.
fußes  der  von  dem  Kreise  Jerichow  II  auf
Grund  der  Allerh.  Privilegten  vom  30.  April
1880,  13.  Juli  1881  und  30.  Januar  1884

Statut  für  die  Czarna-Meliorationsgenossenschaft
  in  den  Kreisen  Lyck  und  Oletzko.

Gesetz,  betr.  die  Feststellung  eines  Nachtrags
zum  Staatshaushalts-Etat  für  das  Jahr
vom  1.  April  1897/98.

Gesetz,  betr.  die  Erweiterung.  bes  Staats.
eisenbahnnetzes  und  bie  Betheiligung  des
Staates  an  dem  Bau  von  Kleinbahnen
sowie  an  der  Errichtung  von  landwirthschaftlichen
  Getreidelagerhäusern.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
  lautender  Anlekhesch#ne  des  Provinzialverbandes
  der  Drooinh  Hstpreußen
bis  zum  Betrage  von  40  000  000  Mark.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Stadtgemelnde  Frankfurt
  a.  M.  um  Erwerbe  der  zur  Herstellung
eines  Sammelbehälters  für  die  städtische  Wasserleitung
  und  der  damit  in  Berbindung  stehenden
Anlagen  in  der  Gemarkung  Sachsenhausen
erforderlichen  Grundstücke.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Verwaltung  der
Kaiser  liichen  Marine  zur  Luhziehung  und
zur  dauernden  oder  vorübergehenden  Beschränkung
  des  zum  Iweck  der  Erbauung  eines
großen  Trockendocks  auf  der  Werft  zu  Kiel
und  der  im  Zusammenhange  damit  wotzwendig
werdenden  Erweiterung  der  Anlagen  der  letzteren
in  Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigenthums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Stadtgemeinde  Unna
zum  Erwerbe  des  zur  Herstellung  einer  Kläraalage
  für  einen  Theil  der  städtischen  Abwässer

 

erforderlichen  Grundeigenthums.

ausgegebenen  Anleihescheine  auf  3½  Prozent.

 

32.

22.

24.

41.

32.

35.

40.

 

9911.

9913.

 

236.
Nr.  6.

299.
Nr.  5.

165.

171.

399.
Nr.  1.

236.
Nr.  7.

299.
Nr.  6.

396.
Nr.  2.