Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1897. (88) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1897.

XXXV

 

Datum  ausgeeben

te
Gesetzes  r.

a
Berlin.

Inhalt.

Nr.
bes
Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite

 

1897.
20.  Septbr.

25.  —

25.  —

26.  —

28.  —

 

1897.

29.  Novbr.

6.  Oktbr.

29.  Novbr.

4.  Oktbr.

29.  Nopbr.

11.  Oktbr.

Statut  für  die  Wiesengenossenschaft  zu
Eisenschmitt  II  im  Kreise  Wittlich.

Verordnung  wegen  Ergänzung  der  Verordnung,
betr.  den  Uebergaug  der  Verwaltung  der  Angelegenheiten
  der  evangelischen  Landesirche

  auf  den  Evangelischen  Ober-Kirchenrath

  und  die  Konsistorien  der  acht  älteren
Provinzen  der  Monarchie,  vom  5.  September
  1877.

Verordnung  über  die  Ausübung  der  Rechte
des  Staates  gegenüber  der  evangelischen
Landeskirche  in  den  Hohenzgollernschen
Landen.

Verordnung,  betr.  den  Uebergang  der  Verwaltung
  der  Angelegenheiten  der  evangelischen
  Landeskirche  in  den  Hohenkolleruschen
  Landen  auf  den  Evangelischen
Ober-Kirchenrath  und  das  Konsistorium
der  Rheinprovinz.

Regulativs  über  die  fernere  Ausgabe  auf  den
Inhaber  lautender  Anleihescheine  der
Rheinprovinz  bis  zum.  Betrage  von
10  000  000  Mark  durch  Vermittelung  der
Landesbank  der  Rheinprovinz.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes
  der  von  der  Stadt  Bielefeld  auf
Grund  der  Allerh.  Privilegien  vom  14.  Februar
1881  und  8.  September  1884  aufgenommenen
Anleihen  von  4  auf  3½  Prozent.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Uebertragung  von  Straf.
niederschlagungs-  und  Strafmilderungs-Befugnissen
  in  Zoll-  und  Steuersachen.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Anleihescheine  der  Stabt  Münster
i.  W.  im  Betrage  von  5  000  000  Mark.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Errichtung  von  Stellen
für  versicherungstechnische  Beamte  im
Ressort  des  Ministeriums  des  Innern.

 

Allerh.  Erlaß,  betr.  bie  Genehmigung  des

1

 

47.

43.

43.

42.

47.

9951.

9952.

9953.

9050.

995.4.

 

 

5

406.

408.

433.
Nr.  11.

433.
Nr.  12.

402.

434.
Nr.  13.

409.