Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1898. (89)

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A. Der gesammte zum Bau der Eisenbahnen und veren Nebenanla en 
nach Maßgabe der von dem Minister der öffentlichen Arbeiten oder im Ent- 
eignungsverfahren festzustellenden Entwürfe erforderliche Grund und Beden ist 
der Staatsregierung in dem Umfange) in welchem derselbe nach den landes- 
gesetzlichen Bestimmungen der Enteignung unterworfen ist, unenkgeltlich und 
lastenfrei — der dauernd erforderliche zum Eigenthum, der vorübergehend erforder- 
liche zur Benutzung für die Zeit des Bedürfnisses — zu überweisen, oder die 
Erstattung der sämmtlichen staatsseitig für deffen Beschaffung im Wege der freien 
Bercinbarung oder Enteignung aufzuwendenden Kosten, einschließlich aller Neben- 
entschädigungen für Wirthschaftserschwernisse und sonstige Nachtheile, in rechts- 
gültiger Form zu übernehmen und sicherzustellen. -" ""« 
VorsichcndeBcrpflichttmgasstrecktsichinsbkfondekeauchaufdieuncnis 
cltlicheundlastenfkeieHckgabedesfürdieAusführungderjenigenAnlagenist-· 
Fotdcrlichkn GrundundBodens,dcranerstcllungdemEierbahnuntcrnelnnek 
im öffentlichen Interesse oder im Interesse des benachbarten Grundeigenthums 
auf Grund landesgesetzlicher Bestimmungen obliegt oder auferlegt wird. · 
.VonhekFordcrungdcruncntgcltlichcndzcrgabcbisstskmdukchodcns 
CittxxxAbsahIund2)isl,soweitdicvorbezeichnetenEiscnbahnlinicnauf 
PracßifchemGebieteauszuführensind,"·-lesstandzunehmen,wcnnvondanci 
tycitigtcnindcnniitilmcnwegenAusführungderLinienalszuschliesiendicrs 
trägen die Leistung einer unverzinslichen, nicht rückzahlbaren Pauschsumme in 
. « 
der nachstehend für die einzelnen Bahnen angegebenen Höhe übemommen wird, 
und zwar: · " "· . · 
bei Nr. 1 (Angerburg—Bischdorf) vo 1 034 000 Mark, 
"# 2 (Broddydamm-Deutsch-Eylau) von. 275 000. 
3 ESchöneck i. Westpr. —Czerwinsk) von 401 000 
. . 4 (Schlochau—Reinfeld i. Pomm.) von 95 000 
5 (Falkenburg i. PVomm.—Gramenz) von 454000 
6 (Bublitz-Polnow) vor 172 000 
7 (Schmiedeberg i. Schles. — Landesbut 
i. Schles.) . . ... .. . .. 485 000. 
.8 (Siegersdorf—Loewenberg i. Schl.) von 503.000 
2 Eiegersdorf-Lorenzdorf [Schöndorf)) 
vvgooo: 180 000 
.II (Schleusingen -Ilmenauh, vo . . . 159 000 
12 (Eschwege [Schwebdaf -Treffurt) von 280 000. 
13 (Celle-Schwaruistedt) von . . .. . .... 126 000 
14 (Lage-Bielefeld) von ,...... ,ö()0()(1t)- 
-·150)iuttl«1r—Wintcrbekg)von..."..,, 385 000 
16 (Herborn—Langenhahn re.) voao. 480 000 
17 Gergneustadt-Olpe) vo 92 000. 
18 (Trompet—Rheinhausfen) voo . . .. 80 000 
(Nr. 9992.) 20“
	        
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