Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1898. (89)

 

 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1898.  XXXI

Datum  Ausgegeben  Xr.  Nr.

des  iuu  Juhalt.  des  des  Seite.
Gesetzes  c.]  Berlin.  Stücks.  Gesetzes.
1898.  1898.

21.  Septbr.  14.  Novbr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts  36.  —  332.
zur  Chausseegelderhebung  2c.  an  die  Ge-  Nr.  9.
meinden  Nieder-Hannsdorf  und  Ober-Hannsdorf
  im  Kreise  Glatz  für  den  von  ihnen
chausseemäßig  ausgebauten  Kommunikalions.
weg  von  der  Glatz-Nieder-  Hanusdorfer  Gemarkungsgrenze
  nach  Ober-Hannsdorf.

21.  —  9.  Oezbr.S#taut  für  die  Büren.  Brenkener  Melio.  38.  —  336.
rationsgenossenschaft  zu  Brenken  im  Kreise  Ar.  5.
Buͤren.

24.  —  13.  Oltbr.  sVerfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Aulegung  34.  10034.  315.
des  Grundbuche  für  einen  Theil  des  Bezirks
des  Amtsgerichts  Biedenkopf.

1.  Otthr.  I22.  —  Urkunde,  betr.  die  Stiftung  der  Rothtn  Kreuz-  35.  10035.

Redaille.

1.  —  9.  Dezbr.Skatut  für  den  neuen  Deichschau  Griether.5  —  336.
busch·  Präst.  Nr.  6.

5.  —  14.  Novbr.  s  Allerh.  Erlaß,  betr.  dit  Verleihung  des  Ent.  36.  —  332.
eignungärechts  an  die  Stadtgemeinde  Nr.  10.
MBapenburg  zur  Entziehung  und  zur  dauern.
den  Veschränkung  des  für  die  Herstellung  einer
Seeschleuse  bei  Papenburg  in  Anspruch  zu
nehmenden  Grundeigenthums.

5.  1.  Dezbr.Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechtss  37.  —  334.
zur  daueruden  Beschränkung  des  Grund-  Mrr.  2.
eigenthmus  an  die  Große  Berliner  Straßen.
bahn  in  Verlin  behufs  Anbringung  von
Rosetten  an  den  Straßenseiten  von  Häusern
zwecks  Befestigung  von  Querdrähten  für  den
elektrischen  oberirdischen  Straßenbahnbetrieb  in
denjenigen  Straßen  Berlins  und  der  Vororte,
in  welchen  aus  verkehrspolizeilichen  Rücksichten
die  Aufstellung  von  Masten  für  solche  Querdrähte
  nicht  gestattet  werden  kann.

5.  —  1.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rrchts37.  —  334.
zur  Chausseegyelderhebung  2c.  an  den  Nr.  J  4

 

 

Kreis  Königsberg  N.  M.  für  die  von  der
Oderbrücke  bei  Säckerick  bis  zur  Grenze  des
Kreises  Oberbarnim  in  der  Richtung  auf  Alt.
Nanft  führende  Chaussce.