Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1899.
Datum #u#sgegeben s
M ,
Gesetzes .
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
bes
Stücks.
Nr.
des
Besetzes.
1899.
17. August.
1899.
13. Ottbr.
1#
—1
—
20. Septbr.
13. Oktbr.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleibung des Ent-
eignungsrechts an dle Nassanische Klein-
bahn= Aktiengesellschaft zu Berlin zur
Entziehung und zur dauernden Beschränkung
des zum Bau und Betrieb einer Kleinbahn
von St. Goarshausen nach dem Bahuhofe
Zollhaus der Eisenbahnstrecke Wiesbaden—
Diez mit Abpveigung von Nastätten nach
Obckklahnsten ersorderlichen Grundeigenthums.
Allerh. Erlaß, hunch, wichen uun genehmigt w worden
ist, daß der betragende Nest
ber a 7 0 000% e im Bekrage
von 4 550 000 Mark die Stadt Wiesbaden
durch das Allerhöchste Privilegium vom 7. März
1898 ermächtigt worden, nach Wahl der
städtischen Behörden mittelst Ausgabe un zu
oder zu 4 Prozent verzinsichen Anleihe-
2
schernen erfolgt.
Statut für die Drainagegenossenschaft zu
Halbendorf im Kreise Grottkau.
Statut für die Entwässerungsgenossen-
schaft Binningen im Kreise Cochem.
Gesetz, betr. die Bewilligung weiterer Staats-
mittel zur Verbesserung der Wohnungs-
ver hältnts se von brbierrn, bie in staatlichen
Betrieben beschäftigt sind, und von gering
besoldeten Sun#tebennten.
r betr. die Zuständigkeit der
Verwaltungsgerlchte und den Instanzen-
zug für Streitigkeiten, welche nach reihsgesetz-
licher Vorschrift im Verwalkungestreitverfahren
zu entscheiten sind.
Prlvllegium wegen Ausfertigung auf den Ju-
goeber lautender Auleihescheine des Kreises
Kosten im Betrage von 1 100 000 Mark.
Statut für die Drainage- und Entwässe-
rungsgenossenschaft zu Wylsocken-
Mykolaiken im Kreise Lyck.
Statut für den Delchverband Reue Delchichan
Reeserward.
33.
33.
81.
86.
29.
29.
33.
34.
10100.
10116.
402.
Nr. 7.
402.
Nr. 8.
421.
Nr. 10
5006.
Nr. 2.
165.
166.
