XXXVI

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1902.

 

 

Datum
des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu

Berlin.

Inhalt.

 

Nr.
des

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1902.
16.  Nopbr.

.  Dezbr.

22.  —

22.  —

1902.
30.  Dezbr.

16.  —

16.  —

 

1—
s-——


Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  dem
Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar  1840  an—
gehängten  Bestimmungen  wegen  der  Chaussee—
polizeivergehen  auf  die  im  Kreise  West—
prignitz  belegene  Chaussee  von  Dalmin  bis
zur  Landesgrenze  in  der  Richtung  auf  Dambeck.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  An—
legung  des  Grundbuchs  für  einen  Theil  der
Bezirke  der  Amtsgerichte  Camberg,  Herborn,
Höchst  a.  M.,  Marienberg,  Montabaur,
Renunerod,  Selters,  Usingen,  Wallmerod
  und  Weilburg.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Vereinigung  der  Konsistorien
  in  Hannover  und  Stade.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  An.
legung  des  Grundbuchs  für  einen  Theil  des
Bezirkes  des  Amtsgerichts  Neumagen.

Verordnung  wegen  Einberufung  der  beiden
Häuser  des  Landtags.

Bekanntmachung  der  Ministerial-Erklärung  vom
7.  Oktober  1902  zu  dem  zwischen  der  Königlich
Preußischen  und  der  Königlich  Sächsischen  Regierung
  abgeschlossenen  Staatsvertrag  über  die
Ausbezirkung  der  im  Königreiche  Preußen  gelegenen
  Landgemeinde  Zeißholz  aus  dem
Königlich  Sachsischen  Schulverband  Oßling
vom  26.  Juni  1902.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
  des  Grundbuchs  für  einen  Theil  des
Bezirkes  des  Amtsgerichts  Frankfurt  a.  NM.

 

 

 

Berichtigung.

–  —  ——w⅞/)J.—x  —

Redigirt  im  Bureau  des  Staatsministeriums.

Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.

48.

48.

49.

50.

50.

 

10405.—

10407.

10408.

10409.

10411.

10412.

 

344.
Nr.  3.

333.

337.

337.

343.

§.  8  Zeile  5  hat  von  den  Worten  »Im  Uebrigen«  ab  ein  neuer  Absatz  zu  beginnen.