Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1902.

 

 

Gesetzes  2c.

Datum
des

Ausgegeben

zu
Berlin.

Inhalt.

Xr.
des
Stücks.

Xr.
des
Gesetzes.

Seite.

 

1901.

16.  Oktbr.

4.  Noybr.

11.

11.

11.

13.

)

 

1902.

28.  Febr.

14.  Janr.

14.  Febr.

:30.  Juni.

14.  Janr.

 

Statut  für  die  Wiesengenossenschaft
Staffel  II  zu  Staffel  im  Rreise  Adenau.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Cnteignungsrechts
  an  die  Stadtgemeinde  Berlin
behufs  Erwerbung  der  zur  bebauungsplanmäßigen
  Herstellung  der  Amrumerstraße  und
des  Augustenburgerplatzes  erforderlichen  Fläche.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
  zur  Melioration  der  Wiesen  am
Mühlenbache  bei  Naugard.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleibung  des  Enteignungsrechts
  sowie  des  Rechtes  zur  Chausseegelderhebung
  an  den  Kreis  Reisse  für  die
von  ihm  zu  bauende  Chaussee  von  Bechau
zum  Anschluß  an  die  Chaussee  von  der  Station
Bösdorf  der  Eisenbahn  Brieg—Neisse  nach
Kuschdorf.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  einer  Abanderung
  des  Sttuts  der  Neuen  West,
preußischen  Landschaft  vom  3.  Mai  1861.

Staatsvertrag  zwischen  Preußen  und  Lübeck,
betr.  die  Hinterziehung  und  Ueberhebung  von
Verkehrsabgaben  auf  dem  Elbe-Travekanal.


Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleibung  des  Rechtes
zur  Chausseegelderhebung  2c.  an  den  Kreis
Oels  für  die  von  ihm  hergestellte  Chaussee
von  der  Unterführung  der  Rechte-Oder-=  Ufer-Eisenbabhn
  bei  Oels  bis  zum  Anfange  des
Dorfes  Ludwigsdorf.

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  genehmigt  worden
ist,  daß  bei  dem  von  der  Staatsbauverwaltung
  auszuführenden  Neubau  der  Schutzschleuse
  vor  dem  Husumer  Hafen  das
Enteignungsverfahren  zur  Cntziehung
und  zur  dauernden  Beschränkung  des  fur  diese
Anlage  in  Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigenthums
  in  Anwendung  gebracht  wird.

 

28.

 

10369.

1°

 

26

Nr.  1.

Nr.  3.

16

Nr.  2.

207.

13.

Nr.  3.