Thomasschlacken,  Walkhaare,
Ton,  #  Wegebaumaterial,
Tonsteine,  Weinhefendünger,
Torf,  Wergabfälle,
X  Snn  +§:5  "  «
Torfmehl,  Torfstreu,  Torfziegel,  Wurzeln  von  Bäumen  usw.,
Traß,  Ziegel,
Treber,  Ziegelmehl,  Ziegelsinter,  Ziegelsteine,
Viehsalz,  Zuckerrüben.

Gehört  zum  Staatsvertrage  zwischen  Preußen  und  Anhalt  über  die  Er—
hebung  der  Schiffabrts=  und  Flößereiabgaben  auf  der  Saale  vom  21.  Oktober  1902.

Peters.  Bonnenberg.  Höffgen.  Medicus.  Lange.

 

Der  vorstehende  Staatsvertrag  ist  ratifiziert  worden  und  die  Auswechselung
der  Ratifikationsurkunden  hat  stattgefunden.

 

—.  ——  —  —  —

(Xr.  10418.)  Verfügung  des  Justizministers,  betreffend  die  Anlegung  des  Grundbuchs  für  die
Bergwerke  im  Bezirke  bes  Amtsgerichts  Vöhl.  Vom  12.  Februar  1903.

Auf  Grund  der  99  26,  27,  39,  62  des  Gesetzes,  betreffend  das  Grundbuchwesen
  und  die  Zwangsvollstreckung  in  das  unbewegliche  Vermögen  im  Gebiete
der  vormals  freien  Stadt  Frankfurt  sowie  den  vormals  Großherzoglich  Hessischen
und  Landgräflich  Hessischen  Gebietsteilen  der  Provinz  Hessen-Nassau,  vom
19.  August  1895  (Gesetz=  Samml.  S.  481)  und  des  Artikels  5  der  Verordnung,
katressend  das  Grundbuchwesen,  vom  13.  November  1899  (Gesetz-Samml.
S.  519)  bestimmt  der  Justizminister,  daß  die  zur  Anmeldung  von  Ansprüchen
behufs  Eintragung  in  das  Grundbuch  vorgeschriebene  Ausschlußfrist  von  sechs

Monaten
für  sämtliche  vor  dem  1.  Oktober  1895  verliehenen  im  Bezirke  des  Amtsgerichts

  Vöhl  belegenen  Bergwerke

am  15.  März  1903  beginnen  soll.
Verlin,  den  12.  Februar  1903.
Der  Justizminister.
Schönstedt

 

Redigiert  im  Bureau  des  des  Staatsminister  iums.

Verlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.