Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1906. (97) 

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1906.  IX

 

 

 

 

 

Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.
des  Gesetzes  zu  Inhalt.  des  des  Seite.
usw.  Berlin.  Stücks.  Gesetzes.
1906.  1906.
5.  März.  27.  April.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  den]  —  156.
Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar  1840  an-  Nr.  4.

gehängten  Bestimmungen  wegen  der  Chausseepolizeivergehen
  auf  die  von  dem  Kreise
Greifenberg  neuerbauten  Dfflasterstraßen
1.  von  dem  bestehenden  Pflaster  in  Broitz  bis
zur  Kolberg-Körliner  Kreisgrenze  in  der  Richtung
  auf  Kölpin,  2.  von  Darsow  bis  zur
Kolberg-Körliner  Kreisgrenze  in  der  Richtung
auf  Jarchow.

5.  —  27.  —  Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschatt.  –  156.
Wenigensömmern-Leubingen  in  den  Nr.  5.

Kreisen  Weißensee  in  Thür.  und  Eckartsberga.
5.  —  3.  Mai.  Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  genehmigt  worden  19.  158.
ist,  daß  bei  dem  von  der  Staatsbauver-  Nr.  1.
16.  August)  waltung  auszuführenden  Baue  des  Groß.37.  —  381.
schiffahrtwegs  Berlin  —  Stettin  (Wasser-  Nr.  1.

straße  Berlin  —Hohensaathen)  einschließlich  der
Verlängerung  des  Hohensaathener  Entwässerungskanals
  von  Stützkow  bis  Schwedt  das
Enteignungsrecht  zur  Entziehung  und  zur
dauernden  Beschränkung  des  für  diese  Anlagen
in  Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigentums
in  Anwendung  gebracht  wird.

10.  —  13.  März.Kirchengesetz,  betr.  die  Erhebung  von  Kirchen-  5.  10674.2330.
steuern  in  den  Kirchengemeinden  und  Gesamtverbänden
  der  evangelisch-lutherischen
Kirche  der  Provinz  Hannover.

10.  —  24.  —  Kirchengesetz,  betr.  die  jährliche  Reformations.  8.  10678.  37.
feier  in  der  evangelisch-lutherischen
Kirche  der  Provinz  Hannover.

12  —22.  —  Verordnung,  betr.  die  Wiederherstellung  eines  7.  10676.  33.
abhanden  gekommenen  Grundbuchblatts
des  Amtsgerichts  in  Bochum.

12.  —  124.  —  Verordnung  über  das  Inkrafttreten  des  Kirchen-  8.  10679.  38.
gesetzes  vom  10.  März  1906,  betr.  die  jährliche
Reformationsfeier  in  der  evangelischlutherischen
  Kirche  der  Provinz  Hannover.

 

 

 

 

 

Gesetz=  Samml.  1906.

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