Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1906. (97)

 

Datum
des  Gesetzes
usw.

Ausgegeben
zu
Berlin.

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——.—-Inhalt.



 

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1906.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
bes

Gesetzes.

XI

Seite.

 

1906.
19.  März.

19.

21.

21.

21.

22.

1906.
16.  August.

21.  Septbr.

4.  April.

17.  Mai.

29.  März.

29.

 

 

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  Statuts
für  die  Emschergenossenschaft.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Arnsberg
für  die  Anlage  einer  neuen  Brücke  über  die
Ruhr  im  Zuge  der  Kreischaussee  von  Arnsberg
über  Rumbeck  zur  Provinzialstraße  Arnsberg—
Beverungen.

Gesetz,  betr.  die  Erhebung  von  Abgaben  für
kirchliche  Bedürfnisse  der  Diözesen  der  katholischen
  Kirche  in  Preußen.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Aachener  Kleinbahngesellschaft
  im  Kreise  Aachen  zur
Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
des  zum  Bau  und  Betrieb  einer  Kleinbahn
von  Aachen  (Linzenshäuschen)  nach  Eupen  mit
Abzweigung  von  Eynatten  nach  Walheim  in
Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigentums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechtes
zur  Chausseegelderhebung  usw.  an  den
Kreis  Namslau  für  den  von  ihm  als  Chaussee
I.  Ordnung  auszubauenden  Weg  von  Hessenstein
  an  der  Namslau  Hessensteiner  Chaussee
bis  Minkowsky  und  die  Dorfstraße  in  Minkowsky.


Gesetz,  betr.  die  Erhebung  von  Kirchensteuern  in
den  Kirchengemeinden  und  Gesamt-(Parochial.)
Verbänden  der  evangelisch-lutherischen
Kirchen  der  Provinzen  Hannover  und
Schleswig-Holstein  sowie  in  den  Kirchengemeinden
  der  evangelisch-reformierten
Kirche  der  Provinz  Hannover.

Gesetz,  betr.  die  Erhebung  von  Kirchensteuern
in  den  Kirchengemeinden  der  evangelischen
Kirchen  der  Konsistorialbezirke  Cassel,  Wiesbaden
  und  Frankfurt  a.  M.,  in  den  Gesamtverbänden
  der  evangelischen  Kirche  des
Konsistorialbezirkes  Cassel  sowie  in  der  vereinigten
  evangelisch-lutberischen  und  evangelischreformierten
  Stadtsynode  zu  Frankfurt  a.  M.

 

37.

39.

13.

10.

10.

 

10693.

10681.

10682.

 

381.
Nr.  2.

400.
Nr.  1.

105.

176.

Nr.  1.

41-46.

46-50.