Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1906. (97)

XXVI

 

.N.

 

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1906.

 

Datum
des  Gesetzes
usw.

Ausgegeben
zu

Berlin.

Inhal  t.

Nr.
bes

Stücks.

 

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1906.
10.  Juli.

10.

16.

16.

16.

16.

16.

16.

1906.
16.  August.

13.

16.

13.

13.

13.

21.  Septbr.

10.  Novbr.

21.  Septbr.

 

 

Gesetz,  betr.  die  Bereitstellung  von  Geldmitteln
für  die  nach  dem  Gesetze  vom  12.  August  1905
(Gesetz  Samml.  S.  335)  durchzuführenden
Maßnahmen  zur  Regelung  der  Hochwasser--,
Deich-  und  Vorflutverhältnisse  an  der
oberen  und  mittleren  Oder.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Ausübung  der  Schulaufsicht
  über  die  Provinzial-JIdiotenanstalten.


Gesetz,  betr.  die  Bewilligung  weiterer  Staatsmittel
  zur  Verbesserung  der  Wohnungsverhältnisse
  von  Arbeitern,  die  in  staatlichen
Betrieben  beschäftigt  sind,  und  von  gering
besoldeten  Staatsbeamten.

Kirchengesetz,  betr.  die  Anstellungsfähigkeit  und
Vorbildung  der  Geistlichen  in  der  evangelisch-lutherischen
  Kirche  der  Provinz
Hannover.

Kirchengesetz,  betr.  die  Verstärkung  des  landeskirchlichen
  Hilfsfonds.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
  des  Grundbuchs  für  einen  Teil  der
Bezirke  der  Amtsgerichte  Hadamar,  Herborn
und  Selters.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  und  des  Rechtes  zur
Chausseegelderhebung  usw.  sowie  die
Anwendung  der  dem  Chausseegeldtarife  vom
29.  Februar  1840  angehängten  Bestimmungen
wegen  der  Chausseepolizeivergehen  auf
die  von  dem  Kreise  Carthaus  zu  bauende
Chaussee  von  Eggershütte  nach  Mariensee.

Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft
der  nördlichen  Barrelheide  zu  Hörste  im
Kreise  Halle  i.  Westf.

Statut  für  die  Entwässerungs-  und  Drainagegenossenschaft
  zu  Naujeningken
im  Rreise  Ragnit.

 

37.

36.

37.

36.

36.

36.

39.

41.

40.

 

10748.

10745.

10749.

10742.

1074.

10746.

 

373-374.

371.

375-376.

365-369.

370.

372.

400.
Nr.  5.

407.
Nr.  3.

403.
Nr.  9.