Allerh. Erlaß vom 17. September 1888 behufs Verlegung des Oruckrohrs
des Radialsystems XII der Berliner Kanalisation verliehenen Enteignungs-
1002 Nachträge zu den jährl. chronol. Übersichten 1884—1913.
Datum
der Gesezze, K4 Jahr- Q„
Verord Inhalt hang Seite
nungen usw.
1890
11. Okt.Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Aktien49891 6 Nr. 2
gesellschaft der Heisterbacher Talbahn in Oberdollendorf im Siegkreise be-
züglich des zum Bau einer Schmalspureisenbahn vom rechien Mheinufer
bei Niederdollendorf nach Heisterbacherrott erforderlichen Grundeigentums.
20. — llerh. Erlaß, betr. die fernere Gültigkeit des der Dommerschen Hypotheken.1 6 Nr. 3
Aktienbank, seither in Köslin, unter dem 1. Oktober 1866 erteilten Allerh.
Privilegiums zur Ausgabe auf den Inhaber lautender Hypothekenbriefe
auch unter den durch den neunten Nachtrag zum Gesellschaftsstatute be-
schlossenen Anderungen.
20. — Statut für den Deichverband der Eidinghäuser Masch im Kreise Minden,1891161 Nr. 1
25. — Statut für die Entwässerungsgenossenschaft in Rokittnitz im Kreise 1891 8 Nr. 2
Beuthen O. S.
5. Nov.. Statut für die Ent= und Bewässerungsgenossenschaft in Groß Ballowken im 1891 9 Nr. 3
Kreise Löbau.
12. — 1llerh. Erlaß, betr. die Anwendung des Enteignungsrechts zur Entziehun 189161 Nr. 2
und zur dauernden Beschränkung des bei der von der Staatsbauverwaltung
auszuführenden Anlage eines Sicherheitshafens am rechten Rheinufer bei
. Mülheim am Rhein in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums.
13. — JAllerh. Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betrieb einer schmalspurigen] 1891 2 Nr. 3
Eisenbahn von Oberpleis nach Niederpleis durch die Bröltaler Eisenbahn-
Aktiengesellschaft.
13. — Statut für den Deichverband des Kaiser Wilhelms-Koogs. 1891 9 Nr. 4
14. — 5Statut für die Entwässerungsgenossenschaft Dorsel-Ahrdorf in Dorsel im 1891169 Nr. 2
Kreise Adenau.
19. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes zur Chausseegelderhebung an 1891 2 Nr. 4
den Kreis Militsch auf der Chaussee von Sulau bis zur Kreisgrenze bei
Paradawe.
19. — Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung des revidierten Reglements der Ot.4 6 Nr. 4
preußischen Städte-Feuersozietät.
24. —.-llerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts sowie des Rechtes 1891 2 Nr. 5
zur Chausseegelderhebung an den Kreis Schweidnitz für die von demselben
zu bauende Kreischaussee erster Ordnung von der Schweidnitz-Tann-
hausener Provinzialchaussee bei Ober Weistritz über Ludwigsdorf und
Leutmannsdorf bis zur Reichenbacher Kreisgrenze in der Richtung auf
Peiskersdorf.
24. — Statut für die Entwässerungsgenossenschaft Fischau-Fischauerfeld im Elbingern91 9 Nr. 5
Deichverband und Kreise Marienburg.
25. — Statut für die Entwässerungsgenossenschaft Posilge im Elbinger Deich1891 9 Nr. 6
verband und Landkreise Stuhm.
1. Dez.Statut für den Neulander Schleusenverband in Neuland im Kreise Kehdingen. 1891 9 Nr. 7
3. — Statut für die Ent= und Bewässerungsgenossenschaft Alt Rosengart-Preußisch1891 9 Nr. 8
Rosengart im Elbinger Deichverband und Kreise Marienburg.
8. — Allerh. Erlaß, betr. die Ausdehnung des der Stadtgemeinde Berlin durch den 1891 6 Nr. 5