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Nachträge zu den jährl. chronol. Übersichten 1884—1913. 
  
Datum 
der Gesetze, 
nungen usw. 
Verord- 
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Inhalt 
Jahr- 
gang 
  
Seite 
  
1891 
11. Juli 
16. — 
16. — 
  
Braunshain im Königreiche Preußen aus der Königlich Preußischen 
Parochie Hobenkirchen-Wernsdorf und aus der Königlich Preußischen Schul- 
gemeinde Wernsdorf-Tanna sowie dessen Aufnahme in den Kirchen= und 
Schulverband Lumpzig im Herzogtume Sachsen-Altenburg. 
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem Chausseegeldtarife vom 29. Fe- 
bruar 1810 angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizeivergehen 
auf die in der anteiligen Unterhaltung der Gemeinden Lette und Klarholz 
im Kreise Wiedenbrück befindliche Chaussee von der Beckum-Wiedenbrücker 
Kreisgrenze über Lette bis zur Münster-Paderborner Provinzialstraße 
in Klarholz. 
Statut für die Ent= und Bewässerungsgenossenschaft in Ratterath im Kreise 
Adenau. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis 
Melle zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des zum Qwecke 
des Ausbaues des Weges von Garden über Insingdorf nach Neuenkirchen 
als Landstraße in Anspruch zu nehmenden Grundeigentums. 
Staatsvertrag zwischen Preußen und Mecklenburg-Strelitz wegen Herstellung 
einer Eisenbahn von Blankensee nach Strasburg in der Uckermark. 
Privilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Anleihescheine der 
Stadt Wandsbek zum Betrage von 5 000 000 Mark. 
Piivilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine 
der Stadt Dortmund im Betrage von 7 800 000 Mark. 
Statut für die Entwässerungsgenossenschaft in Mertloch im Kreise Mayen. 
Staatsvertrag zwischen der Königlich Preußischen und der Herzoglich 
Braunschweigischen Regierung über die Auflösung des zwischen der braun- 
schweigischen Gemeinde Klein Rhüden und der preußischen Gemeinde 
Groß Rhüden bestehenden gemeinsamen Schulverbandes. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die katholische 
Barrgemeinde Ratingen im Landkreise Düsseldorf zum Erwerb eines zum 
Erweiterungsbau der dortigen Pfarrkirche erforderlichen Grundstücks. 
Ministerialerklärung, betr. den Staatsvertrag zwischen der Königlich Preußi- 
schen und der Königlich Sächsischen Regierung wegen der Ausschulung 
der im Kreise Merseburg gelegenen Landgemeinde Döblen und des Guts- 
bezirkes gleichen Namens aus der Königlich Sächsischen Gemeinde QOuesitz. 
Nachtrag zu den Statuten für den Gesamtverband der Lindenauer Lake 
vom 1. Juli 18 und für die Oeichgenossenschaft Marienau-Niedau im 
Marienburger Deichverbande vom 15. Februar 1882. 
Slaatsvertrag zwischen Preußen und Bayern, betr. den Bau und Betrieb 
einer Eisenbahn von Lauterecken nach Staudernheim. 
Stalut für die Entwässerungegenossenschaft Weiler in Weiler im Kreise 
Cochem. 
Statut für die Entwässerungsgenossenschaft in Ujest im Kreise Groß Strehlitz. 
Allerb. Erlaß, betr. die fernere Gültigkeit des der National-Hypotheken-Kredit- 
Gesellschaft, eingetragenen Genossenschaft, in Stettin unter dem 30. Oktober 
1871 erteilten Allerh. Privilegiums zur Ausgabe auf den Inhaber lau- 
  
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49 Nr. 1 
17 Nr. 1 
10 Nr. 3 
19—20 
34 Nr. 1 
4 Nr. 1 
–2 
10 Nr. 
+ 
4 Nr. 
34 Nr. 
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