Nachträge zu den jährl. chronol. Ubersichten 1881—1913. 1045
Datum
der Gesede, Jahr. .
Verord- Inhalt * Seite
nungen usw.
1905
15. JuliSStaatsvertrag zwischen der Königlich Preußischen und der Herzoglich 1906 177—–178
Sachsen-Altenburgischen Regierung wegen Abänderung des am * —*
1813 zwischen der Königlich Preußischen Regierung in Merseburg und
dem Herzoglich Sächsischen Konsistorium in Altenburg mit Genehmigung
des Königlich Preußischen Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten
in Berlin und Seiner Hoheit des Herzogs von Sachsen-Altenburg über
die kirchlichen und Schulverhältnisse des altenburgischen Dorfes Hainchen
abgeschlossenen Rezesses.
3. Aug. Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem Chausseegeldtarife vom 29. Fe90664 Nr. 1
bruar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizeivergehen
auf die vom Landkreise Guben ausgebauten Chausseen vom Bahnhofe
Fürstenberg bis zur Oderfähre bei Fürstenberg und vom Bahnhofe
Koschen nach Seitwann.
28. Sept. Statut für die Drainagegenossenschaft in Hilkhausen im Kreise Altenkirchen.!1906
28. — Konzessionsurkunde, betr. den Bau und Betrieb vollspuriger Nebeneisen.1960611
bahnen von Blankenburg nach Quedlinburg mit Abzweigung nach Thale
und von Wechsel nach Drei Annen-Hohne innerhalb des preußischen
Staatsgebiets durch die Halberstadt-Blankenburger Eisenbahngesellschaft.
23. Okt. Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung eines Nachtrags zum Statute der1906 14 Nr. 2
Zentrallandschaft für die Preußischen Staaten vom 21. Mai 1873.
6. Nov. Nu für die Entwässerungsgenossenschaft II in Hirschfeld im Kreise Zelll9021 Nr. 1
Mosel). ·
13.—Allerh.Erlaß,betr.dieVerleihungdesRechteszurChausseegelderhcbungusw.190616Nt.2
an den Landkreis Breslau für die von ihm zu bauende Chaussee von der
Opperau-Schosnitzer Kreischaussee in Groß Schottgau bis zum Anschluß
an die Breslau-Schalkauer Provinzialchaussee.
r
#
W
*
—
13. — Statut für die Drainagegenossenschaft Eilshausen im Kreise Herford 1906 16 Nr. 3
20. — Mllerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt! 19060 Nr. 4
gemeinde Berlin zum Erwerbe der zur bebauungsplanmäßigen Freilegung
der Müllerstraße, der Straße 29 Abteilung X 1, der Seestraße und der
Rigaer Straße erforderlichen Flächen.
20. — Statut für die Wassergenossenschaft zur Regelung der oberen Oste in Tostedtt))1906 Nr. 5
im Landkreise Harburg.
27. — Statut für die Entwässerungsgenossenschaft in Gusken im Kreise Johannis5190641 Nr. 6
burg.
27. — Statut für die Ent= und Bewässerungsgenossenschaft in Gürzenich im Kreise 19006|21 Nr. 2
Düren. "6
6. Dez.Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechtes zur Chausseegelderhebung usp.1906 2 Nr. 2
an den Kreis Zauch-Belzig für die von ihm ausgebaute Chaussee von
Werder nach Schmergow.
6. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Staats90606 Nr.7
eisenbahnverwaltung zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung
des für die von ihr herzustellende und zu betreibende elektrische Stark-
stromleitungsanlage von Altona nach Barmbek im preußischen Staats-
gebiet erforderlichen Grundeigentums.
