Full text: Hauptregister der Preußischen Gesetzsammlung. 1884-1913. (8)

  
Nachträge zu den jährl. chronol. Ubersichten 1884—1913. 
  
  
Datum 
der Gesehzee, 
Verord- 
nungen usw. 
— —- 
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Inhalt 
Jahr- 
gang 
993 
Seite 
  
1887 
21. Nov. 
26. — 
14. — 
14. — 
19. — 
21. — 
  
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis 
Schleswig bezüglich der zum kunstmäßigen Ausbau des in dem genannten 
Kreise belegenen Teiles der Nebenlandstraße von Seeth nach Schwabstedt 
im Kreise Husum in der Gemarkung Seeth erforderlichen Grundstücke. 
Staatsvertrag zwischen Preußen und Sachsen-Coburg-Gotha, betr. Über- 
nahme des Baues und Betriebs mehrerer Eisenbahnen und des Eigen- 
tums der Bahnen Gotha-Ohrdruf und Fröttstädt—-Friedrichroda durch 
den Preußischen Staat. 
Staatsvertrag zwischen Preußen und Sachsen-Coburg-Gotha, betr. die seitens 
des Preußischen Staates im Herzogtume Gotha zu bauenden und zu be- 
treibenden Eisenbahnen. » 
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine 
der Stadt Nordhausen im Betrage von 1 961 800 Mark. 
Staatsvertrag zwischen Preußen und Sachsen-Meiningen wegen Anlage einer 
enstaen von Immelborn nach Liebenstein durch die Werra-Eisenbahn- 
gesellschaft. 
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung des fünften Nachtrags zu dem Re- 
gulativ vom 18. Juni 1866 wegen Emission verzinslicher Obligationen 
durch die Provinzialhilfskasse für die Provinz Schlesien, ausschließlich 
der Oberlausitz. 
Staatsvertrag zwischen Preußen, Sachsen-Weimar, Schwarzburg-Rudol- 
stadt, Reuß älterer Linie und Reuß jüngerer Linie wegen Herstellung 
einer Eisenbahn von Triptis nach Blankenstein. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadt- 
gemeinde Aachen bezüglich des zur Anlegung eines neuen evangelischen 
und eines neuen katholischen Begräbnisplatzes erforderlichen Terrains. 
Verordnung, betr. die Kautionen der Beamten aus dem Bereiche des Mi- 
nisteriums der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten. 
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung des XII. Nachtrags zu dem revi- 
dierten Reglement der Provinzial-Feuersozietät der Aeeinbrovinz vom 
1. September 1852. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verle hung des Enteignungsrechts sowie des Rechtes 
zur Chausseegelderhebung an den Kreis Templin für die von demselben 
zu bauende Chaussee von Templin über Stegelitz bis zur Boitzenburg- 
Greiffenberger Kreischaussee mit Abzweigung nach Ringenwalde. 
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreisanleihe- 
scheine des Kreises Freystadt im Betrage von 180 000 Mark. 
Konzessionsurkunde für die Werra-Eisenbahngesellschaft zum Bau und Be- 
triebe der auf das preußische Staatsgebiet entfallenden Strecke einer Eisen- 
bahn von Immelborn nach Liebenstein. 
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem Chausseegeldtarife vom 29. Fe- 
bruar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizeivergehen 
auf die von dem Kreise Nimptsch erbauten Chausseen: 1. von der Jordans- 
mühl-Zobtener Kreischaussee bis zur Kreisgrenze in der Richtung auf 
Groß Sägewitz; 2 von der Karzen-Pudigau-Petrigauer Kreischaussee 
Sachregister 1884—19138. 
  
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1888 
1888 
1888 
125 
  
6 Nr. 6 
86—91 
92—94 
6 Nr. 7 
9—13 
8 Nr. 1 
118—125 
8 Nr. 2 
8 Nr. 3 
6 Nr. 8 
21 Nr. 1 
50 Nr. 1 
18 Nr. 1
	        
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