Full text : Hauptregister der Preußischen Gesetzsammlung. 1884-1913. (8)

 

 

 

 

 

 

Nachträge  zu  den  jährl.  chronol.  Übersichten  1884  -1913.  991
Datum
der  Gesetze,  Jahr-  .
Verord·  Inhalt  hang  Seite
nungen  usw.
1886  .
9.Dez.PrivilegiumwegenAusgabeandenInhaberlautenderAnleiheschcineder1887  6  Nr.  17
Stadt  Itzehoe  im  Betrage  von  1  500  000  Reichsmark.
9.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes  der  von  der  Deichbaus  188713  Nr.  4
gesellschaft  zur  Melioration  des  Niederoderbruchs  auf  Grund  des  Allerh.
Privilegiums  vom  5.  November  1849  und  des  Allerh.  Erlasses  vom
5.  Dezember  1881  ausgegebenen  Anleihescheine  auf  3½⅛  Prozent.
9./14.  —  Vertrag,  betr.  den  lÜbergang  des  Oberlausitzer  Eisenbahnunternehmens  aus  887  38—41
den  Staat.
13.  —  Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft  in  Cohnia  im  Kreise  Tost-Gleiwitz.1887  6  Nr.  18
13.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  landesherrliche  Bestätigung  des  Regulativs  über  di18871  Nr.  5
fernere  Ausgabe  auf  den  Inhaber  lautender  Aunleihescheine  der  Rheinprovinz
  durch  Vermittelung  der  Rheinischen  Provinzialhilfskasse.
15./16.  —  PVertrag,  betr.  den  Ubergang  des  Berlin-Dresdener  Eisenbahnunternehmens  1887  30—33
auf  den  Staat.
20.  —  Statut  für  die  Ent=  und  Bewässerungsgenossenschaft  in  Berenbach  im  Kreiss188714  Nr.  6
Adenau.
21.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  JZinsfußes  der  von  dem  Kreise  1887  6  Nr.  19
Freystadt  auf  Grund  des  Allerh.  Privilegiums  vom  17.  Juli  1867  aufgenommenen
  Anleihe  von  4½  auf  4  Prozent.
27.  —  Drivilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  lautender  Anleiheschein7  10  Nr.  6
der  Stadt  Ottensen  bis  zum  Betrage  von  1  570  000  Mark.
27.  —  llerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes  der  von  der  Stadt1887  14  Nr.  7
gemeinde  Wiesbaden  auf  Grund  der  Allerh.  Privilegien  vom  25.  Juni
1879,  24.  Mai  1880  und  8.  Juli  1883  aufgenommenen  Anleihen  von
4  auf  3½  Drozent.
27.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  beziehungsweise  18871U  Nr.  8
des  Rechtes  zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis  Glogau  für  zwölf
von  demselben  beschlossene  Chausseebauten.
20.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  sowie  des  Rechtess  188711  Nr.  9
zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis  Ohlau  für  die  von  demselben  zu
bauenden  Chausseen:  1.  von  der  Ohlau-Brieger  Chaussee  bei  Rosenhain
über  Hennersdorf  nach  Günthersdorf;  2.  von  der  Wansen-Brieger  Chaussee
vor  Mechwitz  über  Mechwitz  und  Marienau  bis  zur  Grenze  des  Kreises
Strehlen)  3.  von  der  Ohlau-Wilhelminenorter  Chaussee  über  Ottag  und
Laskowitz  bis  zur  Grenze  des  Kreises  Breslau.
1887
14.  Febr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes  der  von  dem  Kreise  1889  2  Nr.  1
Pinneberg  auf  Grund  des  Allerh.  Privilegiums  vom  20.  Juni  1883
aufgenommenen  Anleihe  von  4  auf  3½  Poozent.
24.  Juni  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechtes  zur  Chausseegelderhebun  188896  Nr.  1
an  den  Kreis  Schivelbein  bezüglich  der  von  demselben  zu  bauenden
Chaussee  von  Botenhagen  bei  Schivelbein  nach  Semerow.