Full text : Hauptregister der Preußischen Gesetzsammlung. 1884-1913. (8)

 

Nachträge  zu  den  jährl.  chronol.  Ubersichten  1884—1913.

 

 

Datum
der  Gesehzee,
Verordnungen
  usw.

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Inhalt

Jahrgang



993

Seite

 

1887
21.  Nov.

26.  —

14.  —

14.  —
19.  —

21.  —

 

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  an  den  Kreis
Schleswig  bezüglich  der  zum  kunstmäßigen  Ausbau  des  in  dem  genannten
Kreise  belegenen  Teiles  der  Nebenlandstraße  von  Seeth  nach  Schwabstedt
im  Kreise  Husum  in  der  Gemarkung  Seeth  erforderlichen  Grundstücke.

Staatsvertrag  zwischen  Preußen  und  Sachsen-Coburg-Gotha,  betr.  Übernahme
  des  Baues  und  Betriebs  mehrerer  Eisenbahnen  und  des  Eigentums
  der  Bahnen  Gotha-Ohrdruf  und  Fröttstädt—-Friedrichroda  durch
den  Preußischen  Staat.

Staatsvertrag  zwischen  Preußen  und  Sachsen-Coburg-Gotha,  betr.  die  seitens
des  Preußischen  Staates  im  Herzogtume  Gotha  zu  bauenden  und  zu  betreibenden
  Eisenbahnen.  »

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  lautender  Anleihescheine
der  Stadt  Nordhausen  im  Betrage  von  1  961  800  Mark.

Staatsvertrag  zwischen  Preußen  und  Sachsen-Meiningen  wegen  Anlage  einer
enstaen  von  Immelborn  nach  Liebenstein  durch  die  Werra-Eisenbahngesellschaft.


Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  fünften  Nachtrags  zu  dem  Regulativ
  vom  18.  Juni  1866  wegen  Emission  verzinslicher  Obligationen
durch  die  Provinzialhilfskasse  für  die  Provinz  Schlesien,  ausschließlich
der  Oberlausitz.

Staatsvertrag  zwischen  Preußen,  Sachsen-Weimar,  Schwarzburg-Rudolstadt,
  Reuß  älterer  Linie  und  Reuß  jüngerer  Linie  wegen  Herstellung
einer  Eisenbahn  von  Triptis  nach  Blankenstein.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  an  die  Stadtgemeinde
  Aachen  bezüglich  des  zur  Anlegung  eines  neuen  evangelischen
und  eines  neuen  katholischen  Begräbnisplatzes  erforderlichen  Terrains.

Verordnung,  betr.  die  Kautionen  der  Beamten  aus  dem  Bereiche  des  Ministeriums
  der  geistlichen,  Unterrichts-  und  Medizinal-Angelegenheiten.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  XII.  Nachtrags  zu  dem  revidierten
  Reglement  der  Provinzial-Feuersozietät  der  Aeeinbrovinz  vom
1.  September  1852.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verle  hung  des  Enteignungsrechts  sowie  des  Rechtes
zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis  Templin  für  die  von  demselben
zu  bauende  Chaussee  von  Templin  über  Stegelitz  bis  zur  Boitzenburg-Greiffenberger
  Kreischaussee  mit  Abzweigung  nach  Ringenwalde.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  lautender  Kreisanleihescheine
  des  Kreises  Freystadt  im  Betrage  von  180  000  Mark.

Konzessionsurkunde  für  die  Werra-Eisenbahngesellschaft  zum  Bau  und  Betriebe
  der  auf  das  preußische  Staatsgebiet  entfallenden  Strecke  einer  Eisenbahn
  von  Immelborn  nach  Liebenstein.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  dem  Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar
  1840  angehängten  Bestimmungen  wegen  der  Chausseepolizeivergehen
auf  die  von  dem  Kreise  Nimptsch  erbauten  Chausseen:  1.  von  der  Jordansmühl-Zobtener
  Kreischaussee  bis  zur  Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf
Groß  Sägewitz;  2  von  der  Karzen-Pudigau-Petrigauer  Kreischaussee

Sachregister  1884—19138.

 

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125

 

6  Nr.  6
86—91

92—94

6  Nr.  7
9—13

8  Nr.  1

118—125

8  Nr.  2

8  Nr.  3
6  Nr.  8
21  Nr.  1
50  Nr.  1

18  Nr.  1