Full text: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Vierzehnter Band. 1863-1865. (14)

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Palme) sind unter die zollfreien Artikel verwiesen, welche im gegenwärtigen Zoll- 
tarife unter Position II. 5. c. sich aufgeführt sinden. 
Die Fassung des Waorenverzeichnisses bei dem Artikel „Platlen von Marmor“ 
ist in folgender Weise abgeändert worden: 
Platten von Marmor 2c. rohe, siebe Steine. 
—,, von Marmor, geschliffene oder polirte: 
a. mehrseitig polirte von einer Länge unter 24 Joll Preuhisch, Posi- 
tion II. 33. b 
b. andere, Position II. 33. Anmerkung. 
13) Speckstein, roher und gemahlener isi gleich dem Talk auf Position I. 7. verwiesen. 
14) Tabakspseifenköyfe, irdene, ohne Unterschied, ob sie einfarhig oder weiß, oder 
lemalt, bedruckt, vergoldct oder verlilbert rc. sind, sind allgemein gleich den irde- 
nen Tabafspfeisen und Tabakspfeisenabgüssen zu Position II. 38. b. klassifzirk. 
Talakspfeisenköpsc von Fayence, bemalk, verülbert, vergoldet u. s. w. sind 
hierdunch nicht berührt. 
Telegraphenkabel, bestehend aus schwachen, von Gutta-Percha eingeschlossenen Kup- 
serdrähten, welche zunächst von einer dünnen Schicht getheerten Hanfs und weiter 
von einem starken Geslecht aus Eisendraht umgeben sind, sind der Posilion Il. 6. 
I. 2. zugewiesen. 
Der Artikel „Töpfenwaaren“ ist in der Fassung im Waarenverzeichnisse abgeän- 
dert wie folgk: 
Töpferwaaren, gemeine, d. h. gewöhnliches aus gemeinem Thon verferligtes Töp- 
sergeschirr mit oder ohne Glasur ll. 38. a; 
—,„ seine, aus gemeinem Thon mit oder ohne Glasur, wie Fayence. 
Der hierauf folgende Zusaß („die übrigen 2c.") bleibt unverändert. 
Es werden diese Abänderungen und Ergänzungen hiermit zur öffentlichen Kennt- 
niß gebracht. 
Gera, am 31. August 1863. 
— 
—1 
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□— 
1 
St 
Fürstliches Ministerium. 
v. Harbou. 
Semmel.
	        
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