Full text : Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1819. (2)

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Schema  uncer  0.  eingeeragen,  und  sodann,  nebst  dem  lieferscheine  und  resp.  den  Stempelgeldern,
an  den  Kreis-Impost-Einnehmer  abgegeben.

6.  34.
Das  zur  Controle  dienende  Manual  ist  jedesmal  zu  eben  der  Zeit,  wo  die  Impostrechnung
geschlossen  werden  muß,  zu  schließen  und  bei  der  Impost-Haupt-Casse  einzureichen.

6.  55.
Vergütung  für  Führung  der  Controle.

Für  die,  mit  dieser  Centrole  verbundene,  Bemühung  erhäle  der  Kreis-Schocksteuer-Einnehmer
  Eins  vom  Hunderr  der,  bei  der  Kreis  --  Impost-Einnahme,  eingegangenen  Gelder  für
S#t#empelung  der  Spielkarten  und  Kalender,  dessen  Betrag  ihm  aus  der  Kreis-Impost-Casse
gegen  Quittung  bezahle,  und  in  der  nach  §.  20.  abzulegenden  Rechnung  in  Ausgabe  verschrieben
  wird.

4.)  Amts-Steuer=  und  Stadt-Stempel=  Einnahmen.
g.  5.

Die  Amts-Steuer=  und  Stadt-Stempel-Einnehmer  haben  die  Verloofung  des  Stempelpapiers
un  Einzelnen,  und  die  damie  verbundenen  Einnahmen  in  ihren  Bezirken  zu  besergen.

.  37.
Verpflichtung  und  Caution.

Diese  Einnehmer  werden  vom  Ober-Steuer-Collegio,  oder  von  einem  von  diesem  beauftragten
Commissarte  nach  der  Eidesnotel  uncer  1.  verpflichee#.  Die  Ames-Seeuer-SEinnehmer  haften  für  die
Sctempekeinnahme  mie  der  von  ihnen,  wegen  ihrer  Function  uberhaupe  zu  bestellenden  Caution.
Das  nemliche  gile  von  den  Scadt-Stempel-Einnehmern,  wenn  sie  ausserdem  noch  eine  andre,  vom
Ober-Steuer-Collogio  abhängige,  Function  verwalten.  Ist  dies  aber  niche  der  Fall,  so  haben  sie
zum  Steuer-Acrario  besondere  Cautcionen  zu  bestellen,  in  Rücksiche  deren  die  Besiummungen
des  §.  S.  Statt  finden.

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Geschäfce.

Die  den  Amés-S-teuer-  und  Stadt-Stempel-Einnahmen,  in  Hinsiche  auf  das  Stempelwesen,

obliegenden  Geschäfte  bestehen
in  einer  speciellen  Aufsicht  daruber,  daß  die  landesherrlichen  Anordnungen  über  das  Stempelwesen

  in  ihrem  Einnahmebezirke  genau  befolgk  werden;

im  Verkauf  des  Stempelpapiers;
in  Halcung  voäständiger  Manuale  über  ihre  Stempelverwaktung;