1866. iol
M. XXX. Bekanntmachung
der Flrstl. Regierung vom 27. Juui 1866, die Ertheilung eines Privilegiums
für Woldemar von Loewis of Menar auf Panten bei Riga
auf einen Leinsaat-Riffler betreffend.
Mit Höchster Genehmigung Lercnissimi ist dem Woldemar von Loewis
of Menar auf Panten bei Riga ein Privilegium auf einen Leinsaat-Rissser in
der durch Beschreibung nachgewiesenen Weise auf fünf nach einander solgende Jahre
von heute ab für den Umfang des hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt
worden, daß ohne seine Zustimmung Niemand befugt sein soll, dieses von ihm erfun-
dene Instrument herzustellen. Dieses Privilegium ist jedoch alsdann als erloschen zu
betrachten, wenn die Anwendung der fraglichen Erfindung in dem hiesigen Fürsten-
thume nicht binnen Jahresfrist nachgewiesen werden kann.
Auch wird die Neuheit der Erfindung im Sinne der, nach der Bekanntmachung
des vormaligen Fürstl. Geheimeraths-Collegiums vom 12. April 1843 bei Ertheilung
von Erfindungspatenten in den deutschen Zollvereins -Staaten zu beobachtenden
Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt.
Die unterzeichnete Fürstl. Regierung macht solches zur allgemeinen Nachachtung
hiermit öffentlich bekannt.
Rudolstadt, den 27. Juni 1866.
Fürstl. Schwarzb. Regierung.
v. Bertrab.
K. A. Bater.