1874. 49
Gesetzsammlung
für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.
7. Stück vom Jahre 1874.
. XXlI. Bekanntmachung
des Fürstlichen Ministeriums vom 6. Juni 1874, die Ertheilung
mehrerer Erfindungs-Patente betreffend.
Mit höchster Genehmigung Serenissimi sind den nachgenannten Personen die
beibemerkten Erfindungs-Patente auf fünf nach einander folgende Jahre für den
Umfsang des Fürstenthums ertheilt worden:
1) Am 6. Febr. d. J. dem Oto Trossin zu Leipzig auf die Anwendung von
Metallen und deren Legirung in geschmolzenem Zustande als Schmiermaterial für
mit überhitztem Dampfe getriebene Dampfmaschine.
2) Am 27. desselben Monats dem Julius Koch in Wien auf einen Petro-
leum-Motor.
3) Am 8. Mai d. J. dem Dr medi. Hendrik Beins in Groningen auf ein
neues Verfahren, Kohlensäure von beliebiger Spannung zu erzeugen und dieselbe im
(omprimirten Zustande zu verschiedenen wissenschaftlichen und industriellen Zwecken
zu verwenden.
4) Am 21. dess. Mon. dem Civil-Ingenieur Robert Gottheil in Berlin auf
ein neues Verfahren zur Darstellung von Leuchtgas.
5) Am 21. dess. Mon. dem Moritz Hatschech in Wien auf ein neues Maisch-
verfahren für Bierbrauerei und Herstellung der dazu nöthigen Apparate.
Ohne Zustimmung der genannten Personen ist daher Niemand befugt, die
durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Apparate herzustellen resp. Me-
thoden anzuwenden.
Furstl. Schw.-Rudolst. Gesebsammlung XXNV. 9
Ausgegeben in Rudolstadt am 23. Juni 1874.
