Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1899. (26)

W  44.

777

 

Bezeichnung  der  Gewerbe

desTarifs

Normalanlage

 

Abtheilung

Laufende

Nummer

 

 

Betriebsanlage
und
Bemerkungen

 

Weine  künstliche,  die  gewerbsmäßige
Darstellung  von  Wein  aus  getrockneten
  Weinbeeren,  von  Tresterwein,
  Hefenwein  und  sonstigem
künstlichen  Wein  einschließlich  der
Mouillage,  insoweit  der  Betrieb
nicht  unter  Tar.  Nr.  131b  fällt

Weine  künstliche,

deren  Verkauf
(Tar.  Nr.  130)

VII

 

 

136

48

 

 

 

 

 

120

 

(conf.  Vorbemerkung  zu  Tarifabth.  E  auf
dem  Titelblatte.)

Bei  Bemessung  der  Betriebsanlage  ist
für  jeden  der  ersten  200  Hektoliter  des  Erzeugnisses
  ein  Betrag  von  3  M,  für  jeden
der  nächsten  100  Hektoliter  ein  Betrag  von
4  J4X  und  für  jeden  der  folgenden  Hektoliter
  ein  Betrag  von  5  /X  in  Ansatz  zu
bringen.  Die  Hektoliterzahl  kann  im  Zweifel
nach  dem  Stande  der  letztmals  vorgenommenen
  amtlichen  Besichtigung  der  Geschäftsund
  Kellerräume  festgesetzt  werden.  —  Der
von  dem  Produzenten  für  die  eigene  Haushaltung
  und  zur  Verabreichung  an  seine
ständigen  oder  unständigen  Arbeiter  herestellte

  Trester=  oder  Hefenwein  bleibt
ei  der  Bemessung  der  Betriebsanlage
außer  Ausatz.

Eine  Berechnung  der  Betriebsanlage  nach
dem  Ertrage  findet  nicht  statt.  —  Eine
Steuerermäßigung  ist  lediglich  für  die  gewerbsmäßige
  Darstellung  von  Tresterwein
zugelassen,  wenn  den  Trestern  nur  Wasser
und  Zucker  unter  den  in  §  3  des  Weingesetzes
  vom  20.  April  1892  (R.-Ges.-Bl.
S.  597)  aufgeführten  Beschränkungen  zuesetzt
  wird.  Unter  dieser  Voraussetzung
ann  für  Tresterwein  die  Normalanlage
bis  zu  9  K  und  die  Betriebsanlage  in
der  Weise  ermäßigt  werden,  daß  für  jeden
der  ersten  50  Hektoliter  des  Erzeugnisses
ein  Betrag  von  60  J,  für  jeden  der  nächsten
50  Hektoliter  der  Betrag  von  1  +  und
darüber  hinaus  für  jeden  Hektoliter  der
Betrag  von  1  44.50  &  in  Ansatz  gebracht
wird.

Nach  Art.  7.

Die  Normalanlage  wird  jedem  Gewerbe
—  ausgenommen  Tar.  Nr.  136  —  zugeschlagen,
  in  welchem  ein  Verkauf  der  nebenbezeichneten
  Art  stattfindet.

Dieselbe  kann  bei  namhafterem  Geschäftsumfange
  bis  auf  das  Fünffache  ihres
Betrages  erhöht  werden.  6

Eine  Steuerermäßigung  findet  in  keinem

Falle  statt.
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