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Indem Wir euch dieses eröffnen, bleiben Wir euch in Huld und Gnade gewogen.
München, den 15. Juni 1900.
Luitpold,
Prinz von GBayern,
des Königreichs Bayern Verweser.
Dr. Frhr. v. Trailsheim. Dr. Frhr. v. Riedel. Dr. Frhr. v. Feilitzsch. Dr. Frhr. v. Keonreb. Frhr. v. Asch. Dr. v. Landmann.
Auf Allerhöchsten Befehl:
Der General-Sekretär:
Ministerialrath v. Kopplstätter.
An
1) die Kammer der Reichsräthe,
2) die Kammer der Abgeordueten.
Nr. 13997.
Bekanntmachung, den Vollzug der Unfallversicherungsgesetze, daun des Invalidenversicherungsgesetzes
betreffend.
K Staatsministerien des Innern und der Finanzen.
Im Vollzuge des § 52 des Gesetzes über die Unfall= und Krankenversicherung der in
land= und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen vom 5. Mai 1886, daun
des § 105 des Invalidenversicherungsgesetzes vom 13. Juli 1899 wird bekannt gegeben,
daß unter Enthebung des zum Rathe am k. Verwaltungsgerichtshofe beförderten k. Regierungsrathes
Hilmar Lindner in Regensburg von der Funktion eines stellvertretenden Vorsitenden
mit Wirkung vom 1. Juli l. J. an als Stellvertreter des Vorsitzenden des
Schiedsgerichts:
1. der land= und forstwirthschaftlichen Berufsgenossenschaft für den Regierungsbezirk
der Oberpfalz und von Regensburg,
2. im Geschäftsbereiche der Staatsforstverwaltung für den gleichen Regierungsbezirk,
3. der Versicherungsanstalt für Oberpfalz und Regensburg der k. Regierungsrath
Heinrich Loibl in Regensburg ernannt wurde.
München, den 25. Juni 1900.
Dr. Frhr. v. Niedrl. Dr. rhr. v. Feilitzsch.