Metadata : Hauptregister der Preußischen Gesetzsammlung. 1884-1913. (8)

 

 

 

 

 

988  Nachträge  zu  den  jährl.  chronol.  Abersichten  1884—1913.
Datum
der  Gesetze  Jahr.  .
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nungen  usw.
1885
7.  Dez.]  Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  lautender  Kreisanleihe886637  Nr.  12
scheine  des  Kreises  Oels  im  Betrage  von  400  000  Mark.
7.  —  Statut  für  die  Deichgenossenschaft  Lichtfelde-Güldenfelde  im  Kreise  Stuhnm]3637  Nr.  13

14.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  an  den  Kreis!88637  Nr.  14
Sangerhausen  bezüglich  der  zur  Verbreiterung  der  Chaussee  von  Wallhausen
  nach  Brücken  im  Orte  Wallhausen  erforderlichen  Grundstücke.

14.  —  Statut  für  den  Wechterner  Deichverband.  188637  Nr.  15

16.  —.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Presbyterial-  und  Synodalordnung  für  die  eban.1886  1—28
gelischen  Kirchengemeinschaften  (die  reformierte,  die  lutherische  und  die
unierte)  im  Bezirke  des  Konsistoriums  in  Cassel.

16.  —  Drivilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber  lautender  Kreisanleihe886  3  Nr.  16
scheine  des  Kreises  Neustadt  in  Westpreußen  bis  zum  Betrage  von
420  000  Mark.

16.  —  Statut  für  die  Ent-  und  Bewässerungsgenossenschaft  Ober  Pritschen!886  38  Nr.  17
Tillendorf,  Kursdorf  und  Driebitz  im  Kreise  Fraustadt.

16.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts  sowie  des  Rechtes886  40  Nr.  4
zur  Chausseegelderhebung  an  den  Kreis  Neustadt  in  Westpreußen  bezüglich
  der  von  demselben  zu  bauenden  Chausseen:  1.  von  Putzig  nach  Löbsch
und  von  Gnesdau  nach  Schwarzauj  2.  von  Neustadt  in  Westpreußen  nach
Krockow.

16.  —  Konzessionsurkunde,  betr.  den  Bau  und  Betrieb  einer  Eisenbahn  von  1886  115  Nr.  2
Öschipkau  nach  Finsterwalde  durch  die  Öschipkau-Finsterwalder  Eisenbahngesellschaft.


21.  —  Statut  für  die  Ent=  und  Bewässerungsgenossenschaft  in  Bärenbach  im  Kreis18868  Nr.  18
Meisenheim.

23.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  des  ersten  Nachtrags  zu  dem  Statute  1886  38  Nr.  19
der  Westfälischen  Provinzial-Feuersozietät  vom  24.  Mai  1880.

30.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes  der  von  der  Stabt  1886  40  Nr.  5
Spandau  auf  Grund  des  Allerh.  Privilegiums  vom  8.  Dezember  1875
ausgegebenen  Anleihescheine  von  5  auf  4½  Prozent.

31.  —  Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung  des  Grundbuchs  fürßn886  31
einen  Teil  der  Bezirke  der  Amtsgerichte  Bergen,  Dorum,  Harburg  und
Moringen.

1886

H.  Juli  Konzessionsurkunde,  betr.  den  Bau  und  Betrieb  einer  Eisenbahn  von  Neuß88719  Nr.  1
haldensleben  über  Nordgermersleben  nach  Eilsleben  durch  die  Neuhaldenslebener
  Eisenbahngesellschaft.

18.  Aug.  Allerh.  Verordnung,  betr.  die  von  der  Dortmund-Gronau-Enscheder  Eisen887115  Nr.  1,
bahngesellschaft  beschlossene  Vermehrung  ihres  Grundkapitals  durch  Aus-  166  Nr.  1
gabe  weiterer  Stamm-Prioritätsaktien  im  Betrage  von  600  000  Mark.

9.  Sept.  Vertrag  zwischen  Preußen  und  Braunschweig  wegen  Herstellung  einer  Eisen1887  163—165

bahn  von  Jerxheim  nach  Nienhagen.

 

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