Volltext : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1902. (93)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1902.

 

 

 

 

Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.
des  zu  J  n  h  alt.  des  des  Seite.
Gesetzes  2c.Berlin.  Stücks.  Gesetzes.
1902.  1902.

17.  Jebr.  23.  April.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechtes  11.  —  75.
zur  Chausseegelderhebung  2ec.  an  den  Kreis  Nr.  2.
Salzwedel  für  die  von  ihm  bergestellten
Chausseen  1.  von  Stöckheim  bis  zur  Grenze
mit  der  Provinz  Hannover,  2.  von  Bonese  bis
zur  Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf  Schnega.

17.  —  25.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  12.  —  78.
eignungsrechts  an  die  Stadt  Malstatt-  Nr.  1.
Burbach  zum  Ervwerbe  des  zur  Vergrößerung
ihrer  Friedhöfe  vam  Laufert“  und  »im
Meieredell  erforderlichen  Grundeigenthums.

21.  —  22.  März.Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Genehmigung  der  von  6.  —  32.
der  Generalversammlung  der  Posener  Land-  Nr.  9.
schaft  beschlossenen  Satzung  über  die  Vertretung
  sämmtlicher  Pfandbriefssysteme  der
Posener  Landschaft  durch  einen  gemeinschaftlichen
  engeren  Ausschuß  und  durch  eine  gemeinschaftliche
  Generalversammlung.

26.  —  23.  April.  Statut  für  die  Ent=  und  Bewässerungs=  11.  —  75.
genossenschaft  zu  Stefeld  im  Kreise  Nr.  3
Carthaus.

3.  März.  I14.  —  Statut  für  den  Deichverband  »Deichschan  10.  —  71.
Schgardeich  im  Kreise  Cleve.  Nr.  7.

3.  —  23.  —  Statut  für  die  Entwässerungsgenossen-  11.  —  75.

g  1
schaft  zu  Lorzendorf  im  Kreise  Ohlau.  Nr.  1.

3.  —  21.  Mai.  Statut  für  die  Entwässerungsgenossen-  17.  —  127.
schaft  des  Hellschlages,  Gemeinde  Rheine  Nr.  1.
rechts  der  Ems,  im  Kreise  Steinfurt.

5.  —  I  .  April.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  10.  —  71.

Nr.  8.

 

 

eignungsrechts  an  die  Gemeinde  Hahn
im  Untertannuskreise  zur  Entziehung  und  zur
dauernden  Beschränkung  des  für  den  Bau  der
sogenannten  Scheiderthalstraße  innerbalb
der  Gemarkungsgrenzen  von  Hahn  in  Anspruch
  zu  nehmenden  Grundeigenthums.

 

 

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