XI

EChronologische  übersicht  des  Jahrganges  1838.

 

Datum  #usgegeben
des  in
Gesetzes2ch,  Berlin.

Inhalt.

Nr.
des

Stuͤcks.

 

Nr.

des  Gesetzes.



Seite.

 

1838.  1838.
18.  Oktbr.27.  Novbr.

21.  –  7.  —

3.  Novbr.  124.
11.  —  8.  Dezbr.

29.  –—  6.  —

 

 

Allerhöchste  Kabinetsorder,  die  Erhebung  der  Hafengelder,
  der  Abgaben  für  die  Benutzung
besonderer  Anstalten  und  der  Gebühren  für  gewisse
beistungen  in  den  Häfen  zu  Danzig  und  Neusahrwasser
  und  zu  Pillau,  so  wie  der
Schifffahrtsabgaben  in  den  Städten  Königsberg
  u.  Elbing  betr.,  mit  den  Tarifen  selbst.

Verordnung  über  das  Ausgebot  von  Spezialmassen
  nach  erfolgter  Subhastarion.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  über  die  Befugnisse  des
Richters  zur  Aufrechthaltung  der  Ruhe  und
Ordnung  bei  gerichtlichen  Verhandlungen.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  wegen  Abänderung  des
Eingangsgzolles  von  Steinkohlen  bei  deren
Eingange  auf  der  preußischen  Seegränze  und  auf
der  Elbe,  vom  1.  Januar  1839.  an.

Gesetz  über  die  Eisenbahn-Unternehmungen.

Allerhöchste  Kabinersorder,  betreffend  die  Deklaration
des  6.  79.  Titels  35.  der  Prozeßordnung  über
die  außerordentlichen  und  willkührlichen
brbenee  in  fiskalischen  Unterfuungssachen



ctn  ckaͤruns  zur  Erläuterung  und  Ergänzung
der  mit  der  Königlich-Sächsischen  Regierung,
  wegen  der  wechselseieigen  Ubernahme
der  Ausgewiesenen,  bestehenden  Konvention
vom  21.  Januar  (5.  Februar)  1820.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Ausstellung
der  ärztlichen  Acteste  über  den  Gesundheitszuftand
  ber  Gefangenen.

Ministeriol-Bekannemachung  über  die  Erläuterung  und
Ergänzung  der  mit  dem  Königreiche  Sachsen,
  wegen  wechselseitiger  Ubernahme  der  Ausgewiesenen,
  bestehenden  Konvention.

36.

8

37.

37.

37.

37.

 

(mit  Anl.
A—D.)

1942.
1946.

1943.

1947.
1949.

1950.

1950.
(Anl.)

 

48.  önsn

8  498.500.
504.

542.

544.—