Nr. 55. 827
Art. 49. (47.)
Der Bergwerkseigentümer ist befugt, die durch den Betrieb des Bergwerkes gewonnenen,
nicht unter den Art. 1 gehörigen Mineralien zum Zwecke seines Betriebs ohne Entschädigung
des Grundeigentümers zu verwenden. Soweit diese Verwendung nicht erfolgt, ist der Berg-
werkseigentümer verpflichtet, die bezeichneten Mineralien dem Grundeigentümer auf sein
Verlangen gegen Erstattung der Gewinnungs= und Förderungskosten herauszugeben.
Will der Grundeigentümer auf einem bereits verliehenen Felde nicht unter Art. 1
gehörige Mineralien gewinnen, so finden die Bestimmungen des Art. 48 entsprechende
Anwendung.
Art. 50. (48.)
Dem Bergwerkseigentümer steht die Befugnis zu, die zur Aufbereitung seiner Berg-
werkserzeugnisse erforderlichen Anstalten zu errichten und zu betreiben.
Art. 51. (49.)
In der Anlage und Einrichtung der zur Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung
erforderlichen Anstalten bleibt der Bergwerkseigentümer allen in der Landesgesetzgebung be-
gründeten Beschränkungen und Vorschriften unterworfen.
Der Berginspektion sind die desfallsigen Verhandlungen der Distriktspolizeibehörde zum
Gutachten und zur Antragstellung mitzuteilen, ohne Unterschied, ob es sich um Staats-
oder Privatbergwerke handelt.
Lauten die polizeilichen Beschlüsse, welche der Berginspektion zuzufertigen sind, dem
Antrage oder Gutachten derselben zuwider, so kann diese innerhalb zwei Wochen die Be-
schwerde an die K. Kreisregierung, Kammer des Innern, ergreifen, welche hierüber vor der
Entscheidung das Gutachten des Oberbergamtes zu erholen hat.
Diese Beschwerde ist binnen drei Tagen bei der Distriktspolizeibehörde anzumelden, und
es wird hiedurch der Vollzug des Beschlusses gehemmt.
Art. 52. (50.)
Der Bergwerkseigentümer ist befugt, im freien Felde Hilfsbaue anzulegen.
Dieselbe Befugnis steht ihm im Felde anderer Bergwerkseigentümer zu, soferne die
Hilfsbaue die Wasser= und Wetterlösung oder den vorteilhafteren Betrieb des Bergwerkes,
für welches die Anlage gemacht werden soll, bezwecken und der eigene Bergbau des Anderen
dadurch weder gestört, noch gefährdet wird.
