Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1911. (38)

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Auszug

aus  den

Vorschriften  des  Zuwachsstenergesetzes  vom  14.  Februnar  1911.
(Reichs-Gesetzbl.  S.  33  f.)
§  18  der  Zuwachssteuer-Ausführungsbestimmungen.

I.  Feststellung  des  Erwerbs=  und  Veräußerungspreises.
A.  Allgemeines.

88.

Als  steuerpflichtiger  Wertzuwachs  gilt  der  Unterschied  zwischen  dem  Erwerbspreis  und
dem  Veräußerungspreise.

Der  Preis  bestimmt  sich  nach  dem  Gesamtbetrage  der  Gegenleistung  einschließlich  der
vom  Erwerber  übernommenen  oder  ihm  sonst  infolge  der  Veräußerung  obliegenden  Leistungen
und  der  vorbehaltenen  oder  auf  dem  Grundstück  lastenden  Nutzungen  und  bei  Verträgen  über
Leistung  an  Erfüllungsstatt  nach  dem  Werte,  zu  dem  die  Gegenstände  an  Erfüllungsstatt
angenommen  werden.

Ist  einem  der  Vertragschließenden  ein  Wahlrecht  oder  die  Befugnis  eingeräumt,  innerhalb
  gewisser  Grenzen  den  Umfang  der  Gegenleistung  zu  bestimmen,  so  ist  für  die  Bemessung
  der  Abgabe  der  höchste  mögliche  Betrag  der  Gegenleistung  maßgebend.

10.

Von  dem  Preise  kommt  in  Abzug  der  Wert  der  vom  Veräußerer  übernommenen
Lasten,  der  Maschinen,  auch  soweit  sie  zu  den  wesentlichen  Bestandteilen  des  Grundstücks
gehören,  und  der  Erzeugnisse  des  Grundstücks,  solange  sie  mit  dem  Boden  zusammenhängen.

8  11.

Ist  ein  Preis  nicht  vereinbart  oder  nicht  zu  ermitteln,  so  tritt  an  dessen  Stelle  der
Wert  des  Grundstücks.

Das  Gleiche  gilt,  wenn  auf  dem  Grundstück  eine  der  im  §  2  bezeichneten  Berechtigungen
  oder  ein  Nießbrauchsrecht  lastet,  zu  deren  Beseitigung  der  Veräußerer  nicht  verpflichtet
  ist,  und  der  Wert  des  Grundstücks  den  Betrag  der  Gegenleistung  übersteigt.  Wenn
die  Beteiligten  zum  Zwecke  der  Steuerersparung  einen  Teil  des  Entgelts  in  die  Form  einer
Vermittelungsgebühr,  einer  den  üblichen  Zinssatz  erheblich  übersteigenden  Verzinsung  des