Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1837. (3)

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Wenn  dagegen  der  Versatz  erst  Drei  Monate  nach  der  Anzeige  erfolgk  ist,  oder  die
Sache  vor  der  Anzeige  schon  verpfänder  war,  oder  in  veränderter  Gestalt  zur  teihcasse  gebracht
  wird,  oder,  in  Folge  der  Anzeige,  nicht  mic  ausreichender  Sicherheit  erkannt  werden
könnte,  so  kann  der  sich  legitimirende  Eigenehümer  solche,  nur  gegen  Enerichtung  des  darauf
  geliehenen  Geldes  sammt  Zinsen  und  sonstigen  Gebührnissen,  oder  nach  dessen  Abzuge
vom  Erlöse,  wenn  das  Pfand  schon  zur  Auction  ausgesetzt  sein  sollte,  den  Ueberschuß  ausgeantwortet
  erhalten.

Kann  der  Eigenthümer  den  Pfandschein  nicht  zurückliefern,  noch  deshalb  gnügende  Sicherheit
  stellen,  so  wird  mit  der  Ausantwortung  so  lange  angestanden,  bis,  nach  9  11,
kein  Anspruch  des  Verpfänders  mehr  denkbar  ist.

.)20.)  Bekanntmachung,
die  Brabanter  ½  und  1/  Kronenthaler  betreffend;
vom  6ten  Mai  1837.

M  ·  hrere  deutsche  Regierungen  haben  seit  kurzem  die  halben  und  vierrel  Brabanrer  Kronenthaler,
  ihrer  Geringhaleigkeic  halber,  theils  als  Münze  ganz  verrufen,  theils  auf  einen
niedrigern  Werth  berabgesetzt.

Um  daher  dem  in  dessen  Folge  zu  besorgenden  nachcheiligen  Eindringen  dieser  Geldsorten
  in  hiesige  Ltande  vorzubeugen,  wird  hierdurch,  auf  den  Grund  des  Münzedicts  vom
14  Mai  1763,  jedermann  vor  Annahme  und  Ausgabe  gedachter,  in  die  Valvationstabelle
  vom  28  September  1832,  in  welcher  lediglich  ganze  Kaiserl.  Königl.,  auch  Kaiserl.
  Oesterreichische  Brabanter  und  Königl.  Baiersche  Kronenthaler,  nach  dem  Werthe  von
1  Thlr.  11  gr.,  aufgeführt  sind,  ohnehin  nicht  ausgenommenen  Münzsorken,  bei  Vermeidung
  der  in  dem  gedachten  Gesetze  angedroheren  Strafe  der  Confiscation,  verwarnt,  nicht
minder  in  Erinnerung  gebracht,  daß  in  dem  Munzedicte  vom  14  Mai  1763  9  22
insbesondere  das  verbotene  absichtliche  Einbringen  solcher  Münzen,  um  sie  im  tande  auszugeben
  und  davon  gesetzwidrigen  Vorcheil  zu  ziehen,  nicht  nur  ebenfalls  mit  der  Confiscation
  und  Erlegung  des  vierfachen  Werehs,  sondern  auch  mit  Gefängniß=  und,  nach  Befinden,
  sogar  Juchchausstrafe  bedroht  worden  ist.

Sämmtliche  Obrigkeiten  aber  werden  hierdurch,  unter  Hinweisinng  auf  die  in  9  28
des  Münzedicts  vom  14  Mai  1763  gegen  die  Verabsäumung  der  dießfallsigen  Obliegenbeiten
  angedrohren  Strafen,  aufgefordert,  auf  das  verbotene  Einbringen  und  Ausgeben  der
gedachten  Münzsorten  erneuerte  und  strenge  Aufmerksamkeit  zu  richten  und  gegen  jeden  Contravenienten,

  nach  Vorschrift  der  bestehenden  Gesetze,  unnachsichrlich  zu  verfahren.
Dresden,  den  6  Mai  1837.

Ministerium  des  Innern.
Nostitz  und  Jänckendorf.

 

Stelzner.