Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838. (4)

(XAXX D 
— 
Strafgesetze, welche neben dem Criminalgesetzbuche vom 30sten März 1838 
auch ferner in Kraft verbleiben, s. Crimina#gesetbuch. 
Strafverwandlungen — Conpetenz der Appellationsgerichte dabei, (. Cri- 
minalgesebbuch. 
T. 
Taubstumme — Preisaufgaben für deren Ausbildung zu einem Gewerbe 
Taxordnung vom 12ten September 1812 — die darin verstattete Gebühr 
von 4 Groschen für Aufsuchung alter 
künftig bei Criminal-= und Deuunciationssachen nicht mehr und in 
Civilsachen nur einfach für die ganze Sache gefordert werden 
konnen . . . 
Termine, auberaumte, — das Erscheinen der Partheien vor Gericht darin betr. 
Thierärztliche Bezirke in hiesigen Landen — deren Bildung, s. Medicinal- 
polizci= und thierärztliche Bezirke. 
Thronfolgqc, f. Hausgeseh. 
Todesstrafe — wird mittelst Enthauptung durch das Schwert vollzogen, (. 
Criminalgesetzbuch. 
N. 
Uebigan — Bestätigung der Verfassungsartikel des dasigen Ackienmaschinenbau- 
Vereins 4 . o 
Untersuchung der Forstrerbrechen, s. Jorstrerbrechen. 
Untersuchungen — Abkürzung der gefänglichen Haft bei den weger geringer 
Vergehungen darin befangenen Personen . . . 
welche bei Publication des Eriiainalgesetzeuchs vom sosten WMuͤrz. 1838 
anhängig sind — deren Fortstellung betr., s. Criminalgesetzbuch. 
dabei soll die Werchsteskiiniun einer Sache nach dem inländischen 
Münzfuße geschehen, s. Criminalgesetzbuch. 
gegen Militärpersonen anhängige, — Anwendung der Vorschriften 
des Militärstrafgesehbuchs auf selbige, s. Militärstrafgesetbuch. 
über Zollvergehen, f. Zollstrafgesetz. 
luntersuchungssachen — Abänderungen in dem Verfahren darin . . 
und zwar: 
Gerichtsstand bei Vergehungen, welche eine, 3 Monate Gefaͤngniß 
nicht ubersteigende Strafe nach sich ziehen . . . 
NO 
Vorschrift uͤber Besetzung der Gerichtsbank dabei . . 
Wegfall der eidlichen Versicherung des Eigenthums und der Bester- 
kung der Thatsache bei Verbrechen gegen das Eigenthum. . 
Wegfall der im Gencrale vom 30sten April 1783 vorgeschriebenen 
Admonitionen der Augeschuldigten . . 
— Festsetzung eines Schlußverhörs bei Capitalverbrechen, siatt der zeit- 
herigen Specialinquisition über Artikel . .. . . 
StiafmbctVeuchunqdesbansqckoouiw 
Bestimmung, in weichen Faͤllen eine schriftliche Vertheidigung zulas 
sig sein fsoll . . . 
UndabjctlmnexAckensoiL 
  
  
  
  
Tag. 
1 März 
8 Jan. 
19 Febr. 
12 Dec. 
4 April 
30 Marz 
30 
31 
30 
März 
März 
März 
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Seite. 
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Darage. 
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II 
13 u. 14 
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III 
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