Tag
Ausstellung.
13 Jan.
15 Jan.
16 Jan.
18 Jan.
18 Jan.
25 Jan.
30 Jan.
2 Febr.
3 Febr.
6 Febr.
9 Febr.
19 Febr.
19 Febr.
21 Febr.
28 Febr.
28 Frbr.
letzten
Absendung.
25 Jan.
14 Febr.
14 Febr.
14 Febr.
14 Febr.
3 März
14 Febr.
14 Febr.
3 März
31 März
3 März
3 März
3 März
31 März
31 März
31 März
Gesetz, die Abänderung und Erläuterung einiger Bestimmungen des
Gesetzes vom 28ften Januar 1835 über die höhern Justizbehör=
den und den Instanzenzug in Justizsachen betrt.
Gesesß, die Beschränkung der Edictalvorladungen wegen ungelöschter
alter Hypotheken bei ablösungen nach dem Gesetz vom I7ten
Maͤrz 1832 betr. .
Bekanntmachung des Ministerii des T die Sparaasse 4 Roß—
wein betr. .
Allerhoͤchste Verordnung, die Enichtins eines Waisenhausc zu Groß-
Hennmersdorf betr.
Bekanntmachung des Ministerii des Innern, die den beiden zu London
unter den Namen der Phönir= Assecuranzcompagnie und der
Royal Exchange Assurance Association bestehenden Feuerver-
sicherungsanstalten ertheilte Concession zu Annahme von Brand-
versicherungen in hiesigen Landen betr.
Verordnung der Ministerien des Kriegs, der Justiz und des Innern,
die Ausführung des 9 14 des Gesetzes über Competenzverhält-
nisse zwischen Justiz= und Verwaltungsbehörden, Lom 28sten
Januar 1835, und des 9 36 des Gesetzes über das Verfahren
in Administrativjustizsachen, vom 30sten Janar 1835 betr.
Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Innern, das Ver-
fahren bei Dismembration solcher Grundstücke, auf welche an
die Landrentenbank überwiesene Aäblösungerenten üÜbernommen
worden sind, btrr.
Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Innern, die Aus—
fuͤhrung des Gesetzes uͤber Annahme und Ausgabe des Conven—
tions= und Preussischen Geldes nach einem festen Lourse betr.
Gesetz, das Verfahren in den an den Staatsgerichts hof gelangen-
den Sachen betr.
Verordnung der Ministerien des Cultus und öffentlichen Unterrichts
und des Innern, das Verbot, daß Corporationen oder Pri—
schulen zu Mcissen und Grimma berechtigt sind, für die Ver-
leihung solcher Stellen eine Gegenleistung bedingen oder anueh—
men, betr. .
AllerhochsteBerordnung, die Erlassung des Koönigl. n vom
30sten December 1837 ber.
Gesetz, die Abschaffung des Gefährdeeides bei dem Ebdchautrase,
ingleichen die Abaͤnderung des Armeneides betr.
Geses, die Entscheidung einiger zweifelhafter Rechtsfragen betr.
Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Innern, die Aus-
stellung von Gewerbesteuerscheinen an Ausländer betr. .
Gesetz, das Verfahren bei Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in
privatrechtlichen Streitigkeiten und den Erecutionsproceß betr.
Allerhöchste Verordnung, die Erlassung des vorstehenden Gesetzes betr.
vaten, welche zu der Collatur von Freistellen in den Landes-
Stück.
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