TDag. Seite. Daragr.
B. g Paragr
Bagatellen — gerichtliches Verfahren in Streitigkeiten darüber, s. Civilan-
sprüche.
Bank zu Leipzig — Bestätigung der Statuten derselben, (. Leipzig.
Beiträge zum Staatspensionsfonds — sind im 14 Thalerfuße von den in dieser
Wahrung geordneten Gehalten 2c. zu erheben 6 März 32
Bergcriminalsachen, s. Berggerichte.
Berqgerichte — deren fernere Competenz in den nach der früheren Gesetzgebung
vor dieselben gehörigen Untersuchungssachen, ingl. bei Verbrechen,
welche in Gruben oder Bergwerks-Taggebäuden begangen werden, betr. 18 Mai 165
Bescheide, von Patrimonialgerichten in Untersuchungssachen ertheilte, — die da-
für zu liquidirende Gebühr btter. 24 Jan. 15
Bezirke = Verwaltungs= und Gerichts= — — Berichtigung des Ab-
schnitts XII der der Verordnung vom 28sten Mai 1836 über ei-
nige Veränderungen in der Bezirkseintheilung beigegebenen Beilage A
in Bezug auf die Obergerichtsbarkeit der Orte Mockriß und Jeßnitz 21 Sept. 268
Bezirksthierärzte — Berichtigung einiger Redactionsfehler in der im Jahr-
gange 1836 abgedruckten Instruction für selbige – 170
Brandversicherungsanstalt, alterbländische, s. Immobiliar= Brandversiche-
rungsanstalt.
Brandversicherungsbank für Deutschland zu Leipzig, s. Leipzig.
Branntwein — Crhebung der Ausgleichungsabgaben davon, s. Ausgleichungs-
abgaben.
Brauereigesellschaft zu Medingen — Bestätigung der Statuten derselben,
s. Medingen.
Braunschweig-Lüneburg, Herzogthum, — den Beitritt der dasigen Regie-
rung zu der zwischen den Kronen Sachsen und Hannover bestehen-
den Uebereinkunft wegen der Uebernahme der Auszuweisenden betr. 19 Oct. 283
Hierzu die Ministerialerklärung vom 14ten October 1839 : „ 233
C.
Camenz — Bestätigung der dasigen Sparcassenanstalt, unter Beifügung einiger
odl des Regulatis. .. . .. 19 Oct. 311 fa
Censoren — einige Nachträge und Erläuterungen zu 6 8 und 9 der allgemei—-
nen Instruction für selblea . 28 Mai 161 fg 1 7"
Chemnitz — die Bestätigung des Regulativs der dasigen Sparcassenanstalt, mit
Beifüqung einiger §s desselben, bttrr. 5 März 51 fg.
— Beskätigung der Statuten der dasigen Maschinenbaucompagnie 21 Aug. 200
Civilansprüche, ganz geringe, — Gesetz über das gerichtliche Verfahren in
Streitigkeiten darüber 16 Mal 147
Aueführungsverordnung hierzu D] : „ 156
und zwar:
Einführung eines abgekürzten Verfahrens — Beschaffenheit und Be-
trag der Aufprüche — Berechnung der letzteren ... - 144 1—4
Verfahren überhaupt — Mündliche Verhandlung zll Protokoll — Ge-
sebliches Erscheinen der Partheien — Bevollmächtigte — Stell-
vertreter von Gemeinheiten — Beschränkung schriftlicher Anträge
und Erkläruneen 145 5—10
