VI.
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Zollsätzen unterliegen, so muß bei der Declaration zugleich die Menge einer jeden Waa-
rengattung nach ihrem Nettogewicht angegeben werden. Geschieht dieß nichr, so muß
entweder der Inhaber der Waaren dieselben Behufs der speciellen Revision beim
Grenzzollamte auspacken, oder es wird, falls er das letztere ungeachtet der ihm über
die Folgen der Unterlassung gemachten Eräffnung ablehnt und seine dießfällige Er-
klärung in den Begleitschein amtlich aufgenommen worden, im Bestimmungsorte
von dem ganzen Gewicht des Collo der Abgabensatz erhoben, welcher von der am
böchsten besteuerten Waare, die darin enthalten, zu erlegen ist.
Ausgenommen hiervon sind: Glas, Glaswaaren, Instrumente, Porzellan,
Steingut und kurze Waaren, sowie alle sprachgebräuchlich zu den kurzen Waa-
ren (Mercerie) gehörigen, im Tarif nicht als solche bezeichneren, sondern unter an-
deren Nummern aufgeführten Gegenstände, wenn die Beschaffenheit der Emballage
solcher Waaren einen ganz zuverlässigen Verschluß gestattet. Auch soll die Declara-
tion der zuletzkgedachten Artikel als „Kurze Wagaren“ (Tarif, Abtheilung II, No. 20)
nicht die Verzollung derselben nach dem höhern Tarifsatze für kurze Waaren zur
Folge haben, sondern die Abgabenerhebung in allen diesen Fällen nach dem Revi-
sionsbefunde zulässig bleiben, wenn der Zollpflichtige vor der Revision auf specielle
Ermittelung anträgt.
WVon Waaren, welche zum Durchgange bestimmt sind, wird:
a) sofern dieselben zu einer Niederlage (Packhof, Hallamt) declarirt werden, die
Durchgangsabgabe erst bei dem weitern Transport von der Niederlage erhoben.
b) Sefern dieselben zum unmittelbaren Durchgang declarirt werden, erfolgt die Ent—
richtung der Durchgangsabgabe in der Regel gleich beim Eingangsamte, wo nicht aus
örtlichen Rücksichten Ausnahmen angeordnet, oder, bei veraͤnderter Richtung des
Waarenzugs, Nacherhebungen beim Ausgangs= oder Packhofsamte nöthig werden.
c) Von Waaren, welche keine höhere Abgabe beim Eingange kragen, als die allge-
meine Eingangsabgabe (1 Thaler oder 524 Kreuzer vom Cenener), und nach der
dritten Abtheilung beim Durchgange nicht mit einer geringern Abgabe belegt sind,
als an Eingangsabgabe oder Ausgangsabgabe, oder an beiden zusammengenom-
men, davon zu entrichten sein würde, müssen die Gefälle gleich beim Eingangs-
amte erlegt werden, vorbehaltlich örtlicher Ausnahmen wie bel b.
VII. Wagaren dagegen, welche höher belegr, oder nicht unker vorstehender Ausnahme
begriffen, und nach einem Orte, wo sich ein Haupt-Zoll= oder Haupt-Steueramt
oder eine andere competente Hebestelle befindet, addresfirt sind, können unter Begleit-
scheincontrole von den Grenzämtern dorthin abgelassen und es können daselbft die
Gefälle davon entrichtet werden. An solchen Orten, wo Niederlagen befindlich sind,
erfolgt sodann die Gefälleentrichtung erst, wenn die Wgaren aus der Niederlage
enenommen werden sollen.
