(XXVIII )
Oberlausitz — bedingungsweise Ermaͤßigung der Cassenbeiträge bei obgenannten
Gebäuden — bei Orgeln, Thurmuhren und Glocken
— inwieweit Stiftungsgebaͤude uͤberhaupt auf jene Ermäßigun g Anspruch
machen köonnen . .
— eerläuternde Bestimmungen zu obiger Verordnung in en auf die
BliHhableiter
— Finanzgesetz uͤber die daselbst zu erhebenden. Steuern und Ab gaben
kin den Jahren 1840, 1841 und 1812 .
— daselbst bewendet es, rücksichtl ich des Gewerbsbe triebs auf rem Lande,
bei der dasigen Verfassuung ...
— Einführung der allgemeinen Sporteltarordnung vom 26sten No—
vember 1840 bei den dasigen Untergerichten
Obligationen der Auleihe des Jahres 1830, 3 procentige, — deren Anmel-
dung zum Behuf künftiger Einösung in Sorten des 20 Gulden=
fußes brr. . .. .
— zur Einloͤsung nicht angemeldete, — die Capitalreduclion dorselben
auf den NReunwerth des 14 Thalerfußes und die Auszahlung der
bezüglichen Capitalagiobeträge berrt.
Opferpfennige, an Kirchen= und Schuldiener zu entrichtende, deren Um-
wandlung in die neue Währung bebbrrtr.
P.
Papierstempel — tarifmäßige Säße für selbigen im Decimaltourant des
14 Thalerfußgee
Patrimonialgerichte — Gesetz über die Snklrerteun der dabei anzcsteller
Richter .
Requisition des Stelloertreterẽ — Verpflichtung desselben ...
allgemeine Verpslichtuns zu Patrimonialrichter stellen und deren Wir—
kung .
Anwendung der Bestimmungen 6 9 — 13 auf städtische. Gerichte
Pensionen, aus der allgemeinen Prediger-Wittwen= und Weisencasse zu zah-
lende, — in welcher Geldwährung selbige künftig zu leisten sind
Pensionscasse für Wittwen und Waisen der Lehrer an evangelischen Schulen
— Gesetz uͤber deren Errichtung... .. . ...
Ausfuͤhrungsverordnung hierzu. ..
und zwar:
Errichtung derselben — Fonds und Zuflüsse dieser Casse
Theilhaber derselben — Ciassen der Theinehmer — Beiträge der
letzteren — Betrag der Pensimiien
Zeit des Eintritts und Bedingungen des Auetritts — Aufang der
Hension — Wegfall oder Verlust derselben
besondere Bestinnnungen — Vertretung der Casse — deren Rechte
und Immunitaͤten — Ausführung und Verwaltung ...
Personalsteuer — Erlaß von zweien Terminen derselben in der Finanzperiode
1840 — 1842, s. Gewerbe= und Personalsteuer.
Personenfuhrwerk, Gütertransport betreibendes, — dessen Felgenbreite auf
den Chausseen betr., s. Fuhrwerk.
Pfennige, neue, s. Münzwesen. #
Tag.
10 Juli
23 Oct.
13 Aug.
9 Oct.
22 Dec.
14 Mai
18 Norv.
23 Nov.
1 Ockt.
Juli
□
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Seite. Paragr.
164 fg. 1Lu. II
165 fg. III
295
212 fg. III
253 39
473 fg9.
69 — 71
355 fqg.
366 5
231 A
130 fg. 9
- 10 u. 11
- 12u. 13
131 14
367 9
121 fg
125 fg
121 fg. 1 u. 2
122 fg 3 — 8
123 fg. 9 u. 10
124 f3.11 —14
