Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841. (7)

  
Geseh-und Verordnungsblatt 
für das Königreich Sachsen, 
1s½ Stück vom Jahre 1841. 
  
  
I.)LVerordnung 
an sämmtliche Obrigkeiten in der Oberlausitz, einige Abänderungen des 
Regulativs der Oberlausitzer Brandversicherungssocietät vom 29sten 
Januar 1827 betreffend; 
vom Zlsten December 1840. 
A# Antrag der Stände des Markgrafehums Oberlausitz und mit höchster Genehmigung 
ist hinsichtlich der in § 4 des Regulativs für die Oberlausitzer Brandversicherungssocierär 
festgestellten Sitzungen der zu Besorgung der Brandversicherungsangelegenheiten bestehen- 
den ständischen Deputation die Aenderung getroffen worden, daß die zweite derselben auf 
den zweicen Montag im Monat April und, wenn dieser auf einen Feiertag fälle, auf 
den Tag darauf verlegt worden ist. 
Indem dieß zur Nachachtung der Obrigkeicen in der Oberlausitz andurch bekannt ge- 
mache wird, wird ihnen zugleich bemerklich gemacht, daß die Bestimmungen des § 24 
obigen Regulativs nunmehr hierauf Anwendung leiden und daß folglich, wenn die Prä- 
sentation der Cataster und Nachträge nicht volle vierzehn Tage vor der Session erfolge, 
deren Autorisation nicht eher, als bei der zunächst darauf folgenden Deputarionsversamm- 
lung zu bewerkstelligen ist. 
Hierbei werden zugleich mit Rücksicht auf den bevorstehenden Uebergang zu einem 
neuen Münzfuße 
zu § 42 die hier ausgesetzten Taxationsgebühren auf 
— 9 Ngr. — anstatt — 7 gr. — Copventionsgeld für Maurer oder Zim- 
merleute, 
1841. 1
	        
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