(XXI)
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as
Ob erlausit — kuͤnftige Erhebung der Beiträge zur Criminalcasse des da-
sigen Landkreises
künftige Aufbringung des ritterschaftlichen Provincialbedürfniffes
daselbst.
— wem kunftig die Einbringung der dasigen Provincialabgaben
oblieggt
Uebereinkunft mit den dasigen Ständen über deren Gleichstellung
mit den alten Erblanden rücksichtlich der Staatsschuldenbeiträge
Obligationen, neue 3 procentige, — deren Creirung zum Behufe der Ent-
schädigung an die Besitzer bisher steuerfrei gebliebener Grundstücke
Anwendung des Mandats vom 26sten August 1830 auf selbige
Verfahren bei deren Absendung an die Betheiligten
Anmeldung- derselben zum Baarumtausche .
Oelsnitz — Errichtung einer neuen Bezirkssteuereinnahme daselbst .
Oesterreich, Kaiserreich, — Vertrag mit der dasigen Regierung wegen An-
legung einer Eisenbahnverbindung von Wien über Prag bis
Dresden
Oldenburg-Hannöverischer Steuerverein — Verlängerung der zwi—-
schen selbigem und den Zollvereinsstaaten abgeschlossenen Staats-
verträge, s. Steuerverein.
DOrdonnanz rom 7ten December 1837 — Ausführung der Bestimmung in
——
+ 3 derselben über die Verpflichtung der Gemeinden zu Natural-
leistungen für das Militir.
Eintritt der Erhöhung der Ehialartierunge- voriiens- und Ra-
tionsvergütungen. ....
Ottomanische Pforte — Berichtigung in dem mittelst Verordnung vom
4ten September 1841 publicirten Tarife zu dem von den Staa-
ten des deutschen Zolleereins n mit selbiger abgeschlossenen andels-
vertrage ... . . -.. .
P.
Pässe, den in hiesige Straf= und Correctionsanstalten abgelieferten Auslaͤndern
gehörige, — deren Mitabgabe ..
—-Salz-—-—dere11Ausstellu11gsur Rittergüter betr.
Papier — Einführung des Stempelimposts davon in der Herrschaft Wi lden-
fels und den Schönburgischen Neceßherrschaften
Paßkarten, bei Reisen auf Eisenbahnen gültige, — Erweiterung des Rayons
für deren Benutzung .
Patente, in Zollvereinsstaaten nachgesuchte, – nach welchen Grundsätzen bei
deren Ertheilung verfahren werden soll
Patrimonialgerichte — deren künftige Befreiung von Annahme und Ab-
lieferung der Ablösungörenten
Personalsteuer — Befreiung der Grundstücksbesttzer hieroon
— — Erlaß des ersten Termins derselben im Jahre 1843, f. Ge-
werbe= und Personalsteuer.
s. Gewerbe= und Personalsteuer.
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Nov.
Nov.
15 Dec.
Dec.
Juli
Juli
9 Noo.
14 Nov.
11 Sept.
11 Sept.
8 Dec.
15 April
30 Mai
15 Nov.
16 Dec.
3 Oct.
31 Juli
25 Nov.
9 Sept.
19 Oct.
Seite.
262 fg.
264
274 fg.
276 fg.
74 fg.
75
75 fg.
183 fg.
249
139, 149
109 fg.
113
265
20 fg.
247 fg.
268
151
77
252 fg.
99
174
Paragraph.
1—11u. I-VI
1—9
9
1—7
1—7
1—7
1—17
15, 16
1—5
1 u. 3.
6
2 u. 3.
