Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845. (11)

(IAXx V) 
Renten, jährliche, wegen Einführung der Salzregie und des Stempelimposts 
— 
Reservat = Berg= — 
Reuß, 
— 
in den Schoͤnburgischen Receßherrschaften bewilligte, — Verwaltung 
derselben — wer die Aufsicht hieruͤber fuͤhrt — bei welcher Behoͤrde 
in darüber entstehenden Differenzen Recurs einzuwenden ist. 
deren Zahlung Seiten der Staatscasse . . 
s. Bergreservat. 
Fürstlich ältere und jüngere Linie, nachträgliche Vereinbarung mit de- 
ren Regierungen zu Ergänzung der Conventionen wegen gegenseitiger 
Gestellung der Forstverbrecher ad lorum delicti commissi vom 
Zten September 18ten December 1823 
1sten August 1823 und 17ten Januar 1824 
Fürstlich ältere Linie, · 
Leistung gegenseitiger Rechtshülfe 
Fürstlich jungere Linie, — Uebereinkunft mit deren Regierung über 
die Grundsätze, nach welchen bei Provocationen auf Ablösung von 
Frohnen und Dienstbarkeiten verfahren werden soll, wenn die berech- 
tigte Besitzung in dem Territorio des einen, und die verpflichtete im 
Territorio des andern Staats gelegen ist. 
Fürstlich jüngere Linie, — Uebereinkunft mit deren Negierung über 
Leistung gegenseitiger Rechtshülfe 
  
egierung über die 
                            
RNichter — ob und inwiefern selbigem eine Auslösung für die in Privat- 
wohnungen zu vollziehenden Jurisdictionshandlungen zu gewaͤhren ist 
Riesa-Chemnitzer Eisenbahn — Eintritt der Wirksamkeit des Gesches 
Riesa-C. 
—. 
vom 10ten August 1837 in Bezug auf selbige 
deren Richtungslinie . 
hemnitzer Eisenbahngesellschaft — Concessionirung und 
Bestätigung der für dieselbe entworfenen Statuten . 
Bedingungenderverlteheuenconcesscon. 
welche Entschädigung von selbiger für den Ausfall in den Einkünften 
des Postregals zu leisten ist . 
deren Obliegenheit zum Transporte von Militaͤrpersonen und Militär= 
effecten auf der Dahn . 
ob und inwieweit selbige auf Ersah für Kriegsbeschädigungen und 
Demolirungen an der Bahn Ansoruch machen kann 
ist der Vernehmung mit Gewerbesteuer unterworfen 
Statuten fur selbige 
deren Gerichtsstand 
Rinderpest — Aufhebung der 9 gegen deren Einschleppung aus dem König- 
reiche Bohmen ergriffenen Maaßregeln 
Rittergüter — wie bei deren Belegung mit Einquartierung zu verfahren ist 
Rochliß, Amtebezirk, — Aufschub der Niederjagd darin 
S. 
Sachwalter, (. Advocaten. 
Salzpreise — Geseß über deren Feftstellung vom Jahre 1846 an 
Ausführungsverordnung dazu 
  
  
Tag. 
21 Oct. 
- * 
14 Juli 
27 Oct. 
7 Mai 
21 Juli 
14 Nov. 
28 März 
29 April 
128 Mai 
1 Oct. 
— 
Juli 
April 
— 
19 Juni 
17 Juli 
13 Aug. 
24 Dec. 
  
Seite. 
198 fg. 
199 
72 fa. 
104 fg. 
411 fg. 
67 fg. 
69 
81 
183 fg. 
145 fg. 
146 
148, 153 fg. 
148 fg. 
151 
155 fg. 
156 
83 
91 fg. 
144 
406 
407 fg. 
  
Paragraph. 
9 u. 10 
11 —15 
1 —21 
10 
11 
18 
19 
1 —91 
14, 18 —20 
. i.—
	        
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