(XVI )
Militärpersonen — nachträgliche Zustimmung der Stände zu der unterm
15ten Juni 1849 angeordneten Einübung der Dienstreservemannschaften
aus den Altersclassen der Jahre 1844— 1847
— — inwiefern selbigen die Theilnahme an Vereinen und Versammlungen
verboten ist .
Musikmachen, gewerbmäßiges, — inwiefern die Ausübung dieses Gewerbes
an bestimmten Orten auch in Zukunft von besonderer obrigkeitlicher
Erlanbniß und der Erfüllung gewisser Voraussetungen abbangig gemacht
werden kann ..
Musikzwang, Bannrecht, — wird aufgehoben. .
B
N.
Neue deutsche Zeitung, in Frankfurt a. M. erscheinende, — Verbot wider
deren Vertrieb in hiesigen Landen. .
Niederjagd, s. Jagd.
O.
Oberappellationsgericht — welche Rechtssätze dasselbe seinen Entscheidun—
gen in Bezug auf Unterzeichnung von Urkunden und Vertretung der Ge—
meinden in Processen durch Syndicen zu unterlegen pflegt
Oberlausitz, Markgrafthum, — abgeänderte Statuten der mit einer Leih= und
Sparbank verbundenen landständischen Hypothekenbank für selbiges
Oesterreich, Kaiserreich, — nachträgliche Uebereinkunft zwischen selbigem und
dem Rönigreiche Sachsen in Betreff der Bestimmungen Art. IX u. XI
des zwischen beiden Staaten unterm 5ten März 1848 abgeschlossenen
Haupt-Grenz= und Territorial -Recesses
Oesterreichischer Postverein, s. Deutsch- Oesterreichischer Postrerein.
P.
Parochien, zu welchen Königlich Sächsische und Herzoglich Altenburgische Unter-
thanen gehören, — Receß über Regelung der kirchlichen= und Schulver-
hältnisse derselben .
Patente, an Schiffsführer ertheilte, — sind nach Ableben der an die
betreffende Behörde zurückzugeben ..
Personalsteuer, s. Gewerbe- und Personalsteuer.
Posttaxordnung, neue, — tritt am Isten Juli 1850 in hiesigen Landen in
Kraft . . Z .%
Prädicate, s. Dienstprädicate.
Prämienagusschreiben vom 10ten December 1844 — die guf die Land-
wirthschaft sich beziehenden Bestimmungen in den 6& 13—22 dessel—
ben treten künftig außer Kraft
Preßgesetz vom 18ten November 1848 — einige Zusätze zu seleigem
Preßvergehen — Aufhebung des Gesetzes vom 18ten November 1848 über
die provisorische Einrichtung des Strafverfahrens dabei
Tag.
13 Nov.
22 Nov.
4 Mai
19 Febr.
1 Nov.
9 Febr.
23 Febr.
17 April
17 Jan.
5 Dec.
20 Deec.
13 Juni
13 Dee.
3 Juni
4 Juni
21 Nov.
Seite.
260
268 fg.
97
18
196
196
103 fg.
280 fg.
289
153 fg.
289
142 fg.
147
262 fg.
Paragraph.
28, 29
1—44
