Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1853. (19)

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Tag. Seite. Paragrayh. 
Provocationen — Aufforderung der Kirchen= und Schulinspectionen un) « 
resp. Collaturbehörden zu Einreichung derselben bei der Generalcom= 
mission für Ablösungen und Gemeinheitstheilungen 25 Oct. 257 fFg. 
— auf Ablösung aller auf einseitigen Antrag ablösbaren Grundlasten 
und Dienstbarkeiten — Präclusivtermin für deren Anbringung 1 Dec. 270 fg. 
VPyrmont, Fürstenthum, — Vertrag wegen Fortdauer des Anschlusses dessel- 
ben an das Zollsysten Preußens und der t ubrigen Staaten des Zoll 
vereins . .. . . 122 Dee. 278 fg. 
R. 
Radeberg, Posterpedition, — erhält die Eigenschaft eines Postamtes 26 März 65 
Radeburg, Stadt, — Besttiigung des Regulativs für die dasige Sparcas= 
senanstalt 29 Oct. 264 
Rechtsangelegenheiten — Vertretung der Reoierbetriebsanstalten und 
Cassen beim Regalbergbaue in selbigen 16 Aug. 163 
Rechtshülfe, gegenseitige. — Erweiterung des Art. 45 der mit der Königl. 
Preußischen Regierung getroffenen Uebereinkunft vom iene 
1839 wegen deren Leistung 16 März 37 
Rechtssätze des Oberappellationsgerichts bei Streitigkeiten über die Sistirung 
des Verfahrens wegen noch nicht geleisteten Kostenvorstandes — über 
rechtzeitige Erhebung des Protestes wegen verweigerter Bezahlung do- 1852. 
micilirter trockner Wechsel und Anweisungen (20 Nov. 27 fg. 
122 Dee. 71 fg. 
Regalbergbau, s. Bergbau. 
Reifezeugnisse zum Behufe der Aufnahme auf der Forstacademie 3 Tha— 1853. 
randt — wer selbige auszustellen hat . 25 Mai 78 
Reis — Einstellung des Eingangszolls dafür 7 Nov. 260 
Reisende- — Beitritt des Großherzogthums Oldenburg zu der zwischen meh- 
reren deutschen Staaten abgeschlossenen Uebereinkunft wegen deren Le- 
gitimation durch Paßkarten 8 Sept. 191 
Requisitionen in strafrechtlichen und polizeilichen untersuchungen— — Ueber— 
einkunft mit der Herzoglich Sachsen— Meiningenschen Regierung wegen 
der deshalb erwachsenden Kosten 19 Sept. 191 fg. 
Revierbetriebs- Anstalten und Cassen — deren Vertretung beim Re- 
galbergbaue in Rechtsangelegenheiten 16 Aug. 163 
Riesa, Hauptsteueramt, — demselben wird die Function eines clbeageiche 1852. 
übertraggen . 31Dec. 7 
1853. 
— Stadt, — Bestätigung der Statuten für die dasige Sparcasse 9 Juni 149 fg. 
— Chemnitzer Staatseisenbahn — Eröffnung des Betriebstele- 
graphen derselben für die allgemeine Staats= u. Privat-Correspondenz 19 Aug. 169 
113 Oct. 198. 
— — — Sitz der Direction derselben . 22 Sept. 193 
Rötha, * — Bestätigung der dasigen Sparcassenordnung 24 März 69 fg. 
Roßwein, Posterpedition, — wird zum Postamte erhoben 26 März 65 
Rübenzucker — Uebereinkunft zwischen den zum Zollvereine gehörenden 
Staaten über dessen Besteuerung 18 Juni 80, 101 fg. 
— inländischer, — Steuersatz dafür während eines zweilährigen Zeitraums 29 Juni 147 1 
  
  
  
  
  
 
	        
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