Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1859. (25)

(249 ) 
  
  
  
  
  
B. 
Summarische Uebersicht 
der 
im nantshauptmannschaftlichen Bezirke den Kreisdirection aufgezeichneten Pferde. 
Gesammtzahl Darunter befinden sich: 
Gerichtsbezirk. unn nalu Zug= Reiit- Anmerkung. 
Pferde. Perdel Hengste. Fohlen: 
  
  
  
  
  
  
  
  
Mñ 58) Bekanntmachung 
einer mit der Königlich Preußischen Regierung getroffenen Vereinbarung wegen 
des Gerichtsstandes der Versicherungsanstalten; 
vom 1ten Juli 1859. 
N mit der Königlich Preußischen Regierung zu Bestimmung des Gerichtsstandes der 
beiderseitigen Versicherungsanstalten eine Erläuterung des Art. 16 der durch Verordnung vom 
2 lsten December 1839 publicirten Uebereinkunft über die Leistung gegenseitiger Rechtshülfe 
(Gesetz= und Verordnungsblatt vom Jahre 1839, Seite 322 fg.) vereinbart worden ist, so 
wird die diese Vereinbarung enthaltende, gegen eine übereinstimmende Erklärung des Königlich 
Preußischen Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten vom 2 2sten Juni dieses Jahres 
ausgewechselte Ministerialerklärung vom 1 5ten Mai dieses Jahres zur Nachachtung hierdurch 
bekannt gemacht. 
Dresden, am 1 Zten Juli 1859. 
Ministerium der Justiz. 
Für den Minister: 
Hänel. Manitius. 
1859. 38
	        
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