— 355 —
gehörig zu berücksichtigen und in Beachtung der den Bergwerksbesitzern bei der Aufstellung
und Ausführung der Betriebspläne zustehenden Initiative ihnen etwa nützlich erscheinende,
in den Betriebsplänen nicht vorgesehene Ausführungen zwar zu empfehlen, aber nicht vorzu-
schreiben und, wenn unzweckmäßige Ausführungen beabsichtigt werden sollten, auf die dagegen
sprechenden Bedenken aufmerksam zu machen, amtlich einzuschreiten aber nur, wenn entschie-
dene Verstöße gegen Gesetze oder bergpolizeiliche Verordnungen in Frage kommen.
2. Eine Verpflichtung von Grubenofficianten und Aufsehern ist von den Bergämtern
nur auf Antrag der Bergwerksbesitzer oder der Vertreter derselben vorzunehmen.
Z. Von den Bergämtern ist fernerhin, anstatt eines Mannschaftsbuchs nach § 74, 1 der
Verordnung vom 1 öten December 1851 (Gesetz= und Verordnungsblatt vom Jahre 1851,
Seite 434) und dem dieser Verordnung beigegebenen Schema V (ebendaselbst Seite 464),
ein Verzeichniß der angenommenen Bergarbeiter nach diesem Schema, jedoch mit Weglassung
der letzten Rubrik, zu halten.
Die Vorschrift im zweiten Absatze § 74 der gedachten Verordnung, soweit sie die Schicht-
meister zur Erstattung von Anzeigen über die erste Annahme von Bergarbeitern verpflichtet,
bleibt in Kraft; die Schichtmeister haben mit dieser Anzeige zugleich die nach §& 76 jener Ver-
ordnung zur Ausstellung der Knappenbücher erforderlichen Zeugnisse einzureichen.
Die 9§# 80, 81 und 82 jener Verordnung werden aufgehoben.
Wenn es überhaupt
4. in der an der Spitze der eingangserwähnten Allerhöchsten Verordnung kundgegebenen
Absicht liegt und ebensowohl der Tendenz des Gesetzes vom 22 sten Mai 1851 entspricht,
als mit den einzelnen Vorschriften desselben vereinbar ist, daß die den Bergbehörden zur Pflicht
gemachte Aufsichtsführung über den Bergwerksbetrieb auf das im öffentlichen Interesse wirklich
Nothwendige beschränkt, dabei Alles, was als ein unbegründeter Eingriff in die gesetzlichen
Befugnisse der Bergwerksbesitzer aufgefaßt werden könnte, vermieden und allenthalben die
möglichste Vereinfachung und Abkürzung des Geschäftsgangs unter Vermeidung unnöthiger
Schreiberei angestrebt werde, so setzt das Finanzministerium, nachdem Es hierauf bereits in
der aus Anlaß eines ständischen Antrags unter dem Dten September 185 8 an das Ober-
bergamt erlassenen Generalverordnung hingewiesen hat, voraus, daß dem allenthalben von
Seiten der Bergbehörden entsprochen werde.
Hiernächst wird
5. den genannten Behörden empfohlen, die Belästigungen, welche im Interesse des Berg-
werksbetriebs den Grundbesitzern nicht völlig erspart werden können, durch umsichtiges Ver-
fahren und dadurch thunlichst abzumindern und unfühlbar zu machen, daß bei nothwendiger
1504. 54
Zu § 2 der
Allerhöchsten
Verordnung
vom 1 iten No-
vember dieses
Jahres.
Zu § 3 der
Allerhöchsten
Verordnung
vom 1 1ten No-
vember dieses
Jahres.
