Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1868. (34)

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8112.

Revierbeamte.

Die  zu  gewissen  Geschäften  und  Diensten  für  alle  Bergwerksbesitzer  einer  Revier  bestimmten
  und  erforderlichen  Beamten  und  Officianten  sind  von  dem  Revierausschusse  anzustellen.
Rücksichtlich  dieser  Revierbeamten  2c.  gelten  die  Bestimmungen  §  63  und  869.

113.

Verantwortlichkeit.

Die  Nevierbeamten  r2c.  sind  für  alle  Handlungen  und  Unterlassungen,  welche  den  gesetzlichen
  Vorschriften  und  ihrer  Instruction  zuwiderlaufen,  dem  Revierausschusse  verantwortlich;
wegen  solcher  Handlungen  oder  Unterlassungen,  welche  gegen  die  von  der  Behörde  innerhalb
ihrer  Competenz  gegebenen  Anordnungen  verstoßen,  können  sie  von  dieser  zur  Verantwortung
und  Strafe  gezogen  werden;  rücksichtlich  des  Ersatzes  des  durch  instructionswidrige  Verrichtung
ihrer  Geschäfte  erwachsenden  Schadens  gelten  die  allgemeinen  rechtlichen  Bestimmungen.

8114.
Pensionirung.
Wegen  der  Theilnahme  der  Revierbeamten  an  Unterstützungscassen  2c.  treten  die  Vorschriften
  6  70  ein.
*115.
Zwangsmaßregeln.

Bei  Zuwiderhandlungen  gegen  die  Bestimmungen  dieses  Abschnitts  hat  die  Aussichtsbehörde
  den  Revierausschuß  zur  Erfüllung  seiner  Obliegenheiten  unter  Einräumung  einer
bestimmten  Frist  und,  wenn  dem  nicht  Folge  geleistet  wird,  mit  Auflegung  von  Ordnungsstrafen
  anzuhalten  und  kann,  wenn  dieß  erfolglos  bleibt,  die  erforderlichen  Veranstaltungen
auf  Kosten  der  betreffenden  Reviercasse  treffen.

8116.
Bezirksausschüsse  bei  dem  Kohlenbergbaue.

Für  die  Wahrnehmung  der  gemeinschaftlichen  Interessen  der  Kohlenbergwerksbesitzer  bleibt
die  Bildung  von  Bezirksausschüssen  nachgelassen,  welche  als  begutachtende  Organe  in  Angelegenheiten
  des  Kohlenbergbaues  von  der  Behörde  gehört  werden  können  und  Anträge  und
Wünsche  an  die  Letztere  zu  bringen  befugt  sind.