Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1874. (40)

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blattes vom Jahre 1836), vom 5. März 1844 (Seite 122 des Gesetz- und Verord— 
nungsblattes vom Jahre 1844), und vom 26. Februar 1859 (Seite 48 des Gesetz= und 
Verordnungsblattes vom Jahre 1859) enthalten sind. 
3. Die Vorschriften gegenwärtiger, mit Gesetzeskraft versehenen Verordnung 
treten sofort mit deren Publication in Kraft. 
Dresden, am 8. Januar 1874. 
Minifterium des Innern. 
v. Nostitz-Wallwitz. 
Fromm. 
  
„& 2. Bekanntmachung, 
die Bewilligung einer in dem Regulative für die Sparcasse zu Elstra enthaltenen 
Ausnahme von bestehenden Gesetzen betreffend; 
vom 10. Januar 1874. 
Mit Allerhöchster Genehmigung ist vom Justizministerium der Stadtgemeinde Elstra 
für die von derselben errichtete Sparcasse die in der nachstehend abgedruckten Bestimm- 
ung des vom Ministerium des Innern bestätigten Regulativs der gedachten Sparcasse 
enthaltene Ausnahme von bestehenden Gesetzen bewilligt worden. 
Dresden, am 10. Januar 1874. 
Ministerium der Justiz. 
Abeken. 
Rosenberg. 
Regulativ 
für die Sparcasse zu Elstra, 
2. 20. 
#&22. Dieeingelegten Gelder nebst Zinsen, sowie die darüber ausgestellten Quittungs- 
bücher sind einer Verkümmerung nicht unterworfen, jedoch mag dadurch die Vollstreckung 
der Hülfe in die bei einem Schuldner sich etwa vorfindenden Sparcassenbücher keines- 
wegs ausgeschlossen werden.
	        
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