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JNr.  15.  Verordnung,

die  Abtretung  von  Grundeigenthum  zu  Erbauung  der  nachgedachten  Eisenbahn
betreffend;

vom  20.  April  1881.

Mit  Allerhöchster  Genehmigung  und  auf  Grund  der  in  der  ständischen  Schrift  vom
9.  März  1880  ertheilten  Ermächtigung  wird  von  dem  Ministerium  des  Innern  behufs
der  Herstellung  einer  schmalspurigen  Secundäreisenbahn  von  Hainsberg  über  Dippoldiswalde
  nach  Schmiedeberg  auf  Staatskosten  andurch  verordnet  wie  folgt:

&  1.  Die  Vorschriften  des  Gesetzes  vom  3.  Juli  1835,  die  Abtretung  des  zu
Erbauung  einer  von  Leipzig  nach  Dresden  anzulegenden  und  nach  Befinden  bis  zur
Grenze  zu  verlängernden  Eisenbahn  erforderlichen  Grundeigenthums  betreffend  (G.=  u.
V.-Bl.  S.  371  fg.)  und  beziehentlich,  soweit  dieses  Gesetz  durch  spätere  Bestimmungen
Abänderungen  erlitten  hat,  die  einschlagenden  späteren  Vorschriften,  leiden  auch  Anwendung
  auf  den  Bau  der  oben  gedachten  Eisenbahn.

&2.  Hinsichtlich  des  bei  der  Expropriation  für  diese  Eisenbahn  zu  beobachtenden
Verfahrens  ist  allenthalben  denjenigen  Bestimmungen  nachzugehen,  welche  in  der
Vollziehungsverordnung  zum  Gesetze  vom  3.  Juli  1835  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  374),  sowie
beziehentlich  in  den  zu  deren  Erläuterung  ergangenen  späteren  Verordnungen  enthalten
  sind.

83.  Die  Vorschriften  gegenwärtiger,  mit  Gesetzeskraft  versehenen  Verordnung
treten  sofort  mit  deren  Publication  in  Wirksamkeit.

#  4.  Bei  dem  Baue  der  gedachten  Secundäreisenbahn  werden  nach  Maßgabe  der
genehmigten  Detailpläne  zunächst  die  Fluren  von

Hainsberg,

Somsdorf  mit  Coßmannsdorf,
Eckersdorf,

Rabenau,

Lübau

Spechtritz,
das  Rabenauer  Staatsforstrevier

und
sowie

betroffen.
Dresden,  am  20.  April  1881.

Ministerium  des  Innern.

v.  Nostitz-  Wallwitz.  Paulig.