I. Preussen. Einleitung, 89
Remuneration für das Impfgesehäft unterhandeln und dasselbe dem
Wenigstfordernden übertragen könnten. Die Kreise werden die Impf-Bezirke
naelı den Grundsätzen der Zweekmässigkeit und Sparsamkeit
begrenzen; sie werden diejenigen zu Impf-Aerzten maehen, die noeh
nieht sehr ausgedehnte Praxis haben, — die noeh gern für ein Billiges
dies an und für sielı so leichte Gesehäft besorgen. Möglieh, dass die
Kreise je nach Umständen einmal viel werden bezahlen müssen, weil
Niemand zur Hand ist; aber umgekehrt, können sie wieder bei vielen
Konkurrenten eine niedrigere Zahlung ausmaehen. (Siehe stenogr. Ber.
des Abgeordnetenhaus. 8.959: Dr. Virehow.) Anerkannt wurde aueh, dass
wenn ein Kreis über die zu leistende Remuneration sieh mit einem Arzte
nicht einigen sollte, die Aufsiehts-Behörde die zuzubilligende Entschädigung
abzumessen haben werde. (Stenogr. Ber. des Herrenhauses, S. 65.)
Aueh dieser Gesiehtspunkt der Kommission fand bei den Berathungen
Annahme. Auf die Bemerkungen des Kommissions-Beriehts über
die weiteren Paragraphen der Regierungs- Vorlage, insbesondere dass
die bevorstehenden Bestimmungen aueh Anwendung auf die bei dem
Ausbrueh einer Poeken-Epidemie angeordneten Zwangs-Impfungen
finden sollen, sowie über den Sehluss-Paragraph, betreffend die Ausführung
des Gesetzes, kommen wir bei der Erläuterung der einzelnen Paragraphen
zurüek. Wir erwähnen nur noch aus der General-Debatte des Abg.-Hauses
des vereinzelten Bedenkens dagegen, dass obige Zwangs-Impfungennunmehr
den von den Kreisen anzustellenden Impf-Aerzten übertragen
werden. Gerade diese Art Impfung sei eine eminent staatliehe Sache,
und es würde sich empfohlen haben, dieselbe in der Hand des Staates
zu behalten. (Stenogr. Ber. Haus der Abg. S. 960: Virehow.)
Uebrigens regte der Regierungs-Kommissar in der Herrenhaus-Kommission
noeh die Frage an, ob nieht den Standes-Beamten
die Verpfliehtung aufzuerlegen sei, bei der Durehführung des Gesetzes
mitzuwirken. Die Kommission eraehtete aber die Aufnahme einer solehen
Bestimmung in den Entwurf für nieht angemessen, aueh nicht für nothwendig,
da sieh Auszüge aus den -Geburts-Listen auch ohne eine ausdrüekliehe
Verpfliehtung zu deren Ertheilung erlangen lassen würden.
Es wird hierbei wohl daran gedaeht sein, dass bereits in den bestehenden
Gesetzen über die Beurkundung des Personenstandes (8. 12 des
Preussisehen Gesetzes vom 9. März 1874 und $. 16 des Reichs-Gesetzes
vom 6. „_ ebruar 1875) die Ertheilung von Register- Auszügen vorgesehen
ist.