thumbs : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845. (11)

(IXxn)

 

O.

                                     

Oberappellationsgericht
gen  über  die  Folgen  des  Ungehorsams  wegen  des  Nichterscheinens  im
Termine  zu  beobachten  pfleat.

Oberhohndorf  —  Bestätigung  der  Statuten  des  dasigen  Steinkohlenactienvereins


Oberlausib  —  welche  Behörden  daselbst  an  die  Stelle  der  Kircheninspertionen
  bei  Aufsichtsführung  über  Verwaltung  des  Kirchen-,  Schulund
  Stiftungsvermögens  treten

—  in  welcher  Weise  die  Einträge  von  Forderungen  der  dasigen  Hppothekenbank
  in  die  Grund=  und  SHypothekenbücher  bewerkstelligt  werden
sollen

—  NMachtrag  zu  den  Staturen  der  dasigen  landständischen  Hpypothekenbank
vom  13ten  August  1844  und  dessen  Bestätigung

—  Beecrichtigungen  zu  den  vorgenannten  Statuten.
Ordonnanz  vom  7tien  December  1837  —  in  welcher  Weise  das  Geses  vom
1  Iten  September  1843  über  Ausführung  der  Bestimmung  in  §  3
des  ersten  Theils  derselben  in  Vollzug  zu  setzen  ist

P.

Dässe,  neue,  an  Ausländer  auszustellende,  —  welche  Behörden  zu  deren
Ausstellung  als  berechtigt  anzusehen  sind

Paßkarten,  von  Königl.  Hannoverischen  und  Herzogl.  Braunschweigischen
Behoͤrden  ausgestellte,  —  deren  Guͤltigkeit  in  hiesigen  Landen

Patente,  von  den  Grund=  und  Hypothekenbehörden  nach  §  231  des  Gesezes
  vom  Öten  November  1843  zu  erlassende,  —  an  wen  Abschriften
  davon  überlassen  werden  sollen  .

Patrimonialgerichte  —  deren  Veranlassung  zu  Einsendung  der  rückständigen
  Grund=  und  Hypothekenbuchsentwürfe  an  die  zu  deren  Prüfung
  niedergesehte  Commission

Pensionäre  —  nach  welchen  Säen  selbige  die  Personalsteuer  zu  entrichten
  haben
Personalsteuer  —  Erlaß  des  im  Monate  November  des  Jahres  1845

gefälligen  Termins  derselben
—  anderweites  Geset  über  deren  Entrichtung  vom  lsten  Jannar  1846
an,  s.  Gewerbe=  und  Personalsteuer.

Pest  =  Rinder=  =  —  s.  Ninderpest.

Petersbach,  Ortschaft,  —  deren  Abtretung  an  das  Königreich  Sachsen

—  welchen  Beheorden  dieselbe  rücksichtlich  der  Rechtspflege  und  Verwaltung
untergeordnet  worden  ist

Pfarrer,  (.  Geistliche.

Polizeibehörden  —  inwiefern  selbige  gehalten  sind,  über  neue  in  hiesigen
Landen  entstehende  Fabriken  zu  Anfertigung  von  Streichzündpräparaten
  an  die  vorgesetzte  Kreisdirection  Anzeige  zu  erstatten

—  deren  Competenz  bei  Bestrafung  der  gqualificirten  Bertelei

 

□

Tag.

16  Aug.

28  April
13  Febr.
30  April

3
31

Mai
Juli

17  Juli

15  März

12  Febr.

8  Juli

1  Nov.
24  Dec.

23  Oct.

15  Juli

9  Jan.
6  Nor.

 

Seite.

183

70

76
176  fg.

178

89  fg.

60  fg.

38  fg.

87  fg.

265

315,  330

200

99

25  fg.
263  fg.

Daragraph.

1  —20

15,  44