Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1867. (58)

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(Nr.  6520.)  Verordnung,  betreffend  die  Feststellung  des  Finanz-Etats  für  die  Herzogthümer
Schleswig  und  Holstein  auf  das  Jahr  1867.  Vom  17.  Januar  1867.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  König  von  Preußen  u&

verordnen,  auf  den  Antrag  Unseres  Staatsministeriums,  was  folgt:

S.  1.
Der  dieser  Verordnung  als  Anlage  beigefügte  Finanz-Etat  für  die  Herzjogthümer
  Schleswig  und  Holstein  auf  96  Jahr  950  l.  wird

in  Einnahme

auf  19,178,259  Mark  und
in  Ausgabe

auf  19,178,259  Mark,  nämlich

auf  18,443,272  Mark  12  Schillinge  an  fortdauernden  und

auf  734,986  Mark  4  Schillinge  an  einmaligen  und  außerordentlichen
  Ausgaben,

vorbehaltlich  der  nachträglichen  Zustimmung  der  beiden  Häuser  des  Landtages
für  die  Zeit  vom  1.  Oktober  bis  31.  Dezember  d.  J.,  hierdurch  festgestellt.
G.  2.
Der  Finanzminister  ist  mit  der  Ausführung  dieser  Verordnung  beauftragt.

Urkumdlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Königlichen  Insiegel.  st  8
Gegeben  Berlin,  den  17.  Januar  1867.

(L.  8.)  Wilhelm.

Gr.  v.  Bismarck-Schönhausen.  Frh.  v.  d.  Heydt.  v.  Roon.
Gr.  v.  Itzenplitz.  v.  Mühler.  Gr.  zur  Lippe.  v.  Selchow.
Gr.  zu  Eulenburg.